Auszug - "Lichtenberg - Kein Platz für Drogen und Drogenkriminalität!"
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Der
Antrag wurde in der Fassung des Austauschexemplars beraten. Zur
Drucksache lag ein Änderungsantrag der Fraktion der NPD vor. Die
einreichende Fraktion CDU beantragte die Überweisung in die Ausschüsse
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung und Sport. Antrag
Fraktion Die Linke.PDS, Herr Poge, auf Abbruch der Debatte. Der
Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Der
Antrag auf Überweisung in die genannten Ausschüsse wurde mehrheitlich bei 6
Ja-Stimmen abgelehnt. Der
Änderungsantrag der Fraktion der NPD wurde mehrheitlich bei 3 Ja-Stimmen
abgelehnt. Der
Antrag zur Beschlussfassung wurde in der Fassung des Austauschblattes mehrheitlich
bei 6 Ja-Stimmen abgelehnt. |
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