Auszug - Mehr Sitzbänke und Ruheinseln für Senioren  

Antrag Herr Becker, Fraktion SPD, auf Überweisung in den Ausschuss Haushalt/Finanzen/Personal.

Herr Bosse sprach gegen den Antrag.

Der Ausschuss Geschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden wird gebeten, die Regelung der Geschäftsordnung bezüglich der Überweisung von Drucksachen in den Ausschuss Haushalt/Finanzen/Personal zu prüfen.

Frau Platta hatte zwei Ergänzungen im 3. und 4. Punkt zu erwartende Kosten der Neuanschaffungen bzw. der Neuaufstellung und deren Erhalt .

Frau Jantz übernahm für die einreichende Fraktion die Ergänzung.

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss Haushalt/Finanzen/Personal wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mit der Ergänzung mehrheitlich bei einigen Gegenstimmen beschlossen.

Beschluss:

Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme im Januar 2006 ein Konzept vorzulegen, welches darauf abzielt mehr Sitzbänke und Ruheinseln im Bezirk zu schaffen.  Die Vorlage zur Kenntnisnahme sollte beinhalten:

1. bereits bestehende Sitzgelegenheiten und “Ruheinseln” im Bezirk
2. mögliche neue Standorte für Sitzbänke und Ruheinseln und das jeweilige Wohnumfeld/Bevölkerungsstruktur
3. zu erwartende Kosten der Neuanschaffungen und deren Erhalt.
4. ein Konzept zur Finanzierung der Neuaufstellung und dem Erhalt von Sitzbänken (bspw. durch Sponsoring).