Drucksache - DS/1597/V  

Das Bezirksamt Lichtenberg wurde ersucht, der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme im Januar 2006 ein Konzept vorzulegen, welches darauf abzielt, mehr Sitzbänke und Ruheinseln im Bezirk zu schaffen. Die Vorlage sollte beinhalten:

1. bereits bestehende Sitzgelegenheiten und „Ruheinseln“ im Bezirk;
2. mögliche neue Standorte für Sitzbänke und Ruheinseln und das jeweilige Wohnumfeld/Bevölkerungsstruktur;
3.  ein Konzept zur Finanzierung der Neuaufstellung und dem Erhalt von Sitzbänken (bspw. durch Sponsoring).

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts für Umwelt und Natur haben sich eingehend mit der Erstellung eines bezirklichen Konzepts für Sitzbänke und Ruheinseln beschäftigt. Deshalb hatte das Bezirksamt die BVV um Terminverlängerung für diese Drucksache ersucht.

Nach mehreren Beratungsrunden mit den 8 Revierleitern des Amtes und verschiedenen Ansätzen an die Herangehensweise zur Konzepterarbeitung, die mit den planenden Bereichen abgestimmt wurden, kamen sie jedoch zu dem Ergebnis, dass ein solches gesondertes Konzept die Wirklichkeit bei der Unterhaltung der Grünflächen nicht abbilden könnte und somit der Sache nicht dienlich wäre.

Der bezirkliche Landschaftsrahmenplan dient dem Amt für Umwelt und Natur u. a. auch als Leitfaden für die Entwicklung von Grünanlagen. Dort ist das Aufstellen von Parkmobiliar ursprünglich geregelt. Des Weiteren sind keine gesonderten Haushaltsmittel, speziell für Bänke, im Haushalt 2006 vorgesehen.

Haushaltskonsolidierungen zwingen das Amt für Umwelt und Natur seit Jahren dazu, Einsparungen zu erbringen. Ständige Absenkungen des Pflegestandards sind die Folge. Sie setzen das Bezirksamt der Gefahr aus, das bereits Geschaffene nicht erhalten und wichtige strategische Entwicklungsziele nicht erreichen zu können. So bleibt als ein anderer Lösungsansatz die Absenkung von Ausstattungsstandards, also auch der Anzahl der Bänke. Ein Variantenvergleich – Absenkung des Pflegestandards bzw. Absenkung des Ausstattungsstandards zeigt eindeutig, dass die Entscheidung nur zugunsten der Reduzierung des Ausstattungsstandards getroffen werden kann.

Ein Konzept zur großflächigen Erweiterung der Anzahl der Sitzbänke hätte mit dieser alltäglichen Realität nichts mehr zu tun und würde letztlich noch zu einer Kostensteigerung führen. Da zusätzliche Haushaltsmittel in den nächsten Jahren nicht zu erwarten sind, bittet das Bezirksamt die BVV, auf ein solches Konzept zu verzichten.

Zu 1.

Gegenwärtig gibt es auf bezirkseigenen Flächen in Lichtenberg ca. 2.760 Sitzbänke, vorwiegend in den öffentlichen Grünanlagen. Es werden keine Sitzbänke speziell für Senioren ausgewiesen, allerdings werden demographische Faktoren in Wohngebieten mit einer entsprechenden Ausstattung berücksichtigt.

Zu 2.

Bei allen Planungen für zukünftige Park- und Grünanlagen werden Sitzgelegenheiten als essentieller Bestandteil eines „Gartens“ gefordert und im Rahmen der Bauphase aufgebaut.

Es gibt kein allgemeines Bankstandort-Konzept. Jedem Aufstellen und jedem Abbau einer Bank geht eine Abwägung sämtlicher spezifischer Belange voraus. In der Regel führen dann individuelle und situationsbedingte Gründe zu einer Veränderung. Bisher war das Amt für Umwelt und Natur mit dieser bürger- und ergebnisorientierten Verfahrensweise gut beraten, so dass eine wissenschaftliche Analyse nicht von Nöten ist. Aktuell bezieht das Amt für Umwelt und Natur sein ´Feedback´ auch aus den letzten beiden großen repräsentativen Umfragen zur Zufriedenheit der Bürger mit Grünanlagen. Bei einer Bürgerumfrage zu Qualität und Nutzung öffentlicher Grünanlagen in Berlin, im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, wurde insbesondere auch dem Bezirk Lichtenberg eine positive Bewertung zugesprochen. Das Ergebnis einer Mieterbefragung durch die HOWOGE, u.a. auch zum öffentlichen Freiraum im Bezirk Lichtenberg, attestierte dem öffentlichen Grün ebenfalls einen zufrieden stellenden Zustand.

Zu 3.

Eine durchschnittliche Sitzbank (es existieren verschiedene Modelle im Bezirk) kostet in der Anschaffung und dem Aufbau ca. 500 – 1.000 Euro. Bewährt hat sich die Beschaffung gleich mehrerer Bänke, um kurzfristig bei der Pflege von Grünanlagen mit Ersatz auf Vandalismus reagieren zu können. Nicht zu unterschätzen sind die erhaltenden Maßnahmen für unsere Bänke durch eigene Mitarbeiter.

Berlin, den

Emmrich                                                        Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadtrat für Umwelt und Gesundheit