Tagesordnung - 3. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

Auf Nachfrage erläutert Frau Schirrmeister die Aufnahme von Mitteln für Darlehen

in den Investitionsplan.

Beschluss: 9 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

Der Beschluss liegt als Anlage bei.

Keine Hinweise aus dem Ausschuss, Abstimmung 12/0/0 – Empfehlung Annahme an Haushaltsausschuss.

Empfehlung an den Haushaltsausschuss die DS zur Investitionsplanung zuzustimmen. Die Abstimmung ist einstimmig erfolgt. Der Vorsitzende informiert den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform.

Einstimmig folgte der Ausschuss dem Vorschlag von Herr Dr. Prüfer, dem Haushaltsausschuss zu empfehlen, die Drucksache in der vorliegenden Form anzunehmen.

Den Kulturausschuss betrifft im Besonderen das Kapitel 3711 und der Titel 71501. Es geht um die Fortsetzung des Ausbaus Objekt „Paul – Junius -Straße“, Stätte der Volkshochschule und zukünftig der Musikschule. Der KA hat sonst bis 2011 keinen Antrag für den Plan gestellt. Zum Objekt Volkshochschule wird aber ein Vorziehen der Mittel auf das Jahr 2008/09 vorgeschlagen.

Alle anderen Objekte der Kultur müssen aus dem Kapitel Bauunterhaltung abgesichert werden.

Beschlussempfehlung: Der Kulturausschuss stimmt der DS/0066/VI zu und empfiehlt dem Ausschuss Haushalt etc., die im Titel 71501 vorgesehenen investiven Maßnahmen auf die Jahre 2008 und 2009 vorzuziehen.

Abstimmung: 7/0/0

Herr Geisel antwortete auf Fragen nach den I-Mittel für die Spielplätze und Skateranlagen.
In der I-Planung sind Mittel eingestellt um den Spielplatz in der Otto-Marquardt-Str. abzubauen und eine Grünfläche herzustellen. Die Skateranlage in der Grevesmühlener Straße, die bisher häufig Anlass für Beschwerden wegen Lärmbelästigung war, wird ebenfalls abgebaut, da in unmittelbarer Nähe eine große, neue errichtet wird, die den Bedarf decken kann. Auch in der Matenzeile erfolgt eine Demontage einer Skateranlage, da sie zu klein und wenig genutzt ist.
Wenn Spielplätze geschlossen werden, dann sollen die Fläche als öffentliche Grünanlage erhalten werden.
Hintergrundinformationen:
Kinderspielplatzgesetz setzt 1m² Spielfläche je Einwohner fest. Die Zuweisung des Senats an die Bezirke erfolgt auf der Basis Einwohner zwischen 0 – 18 Jahre. Demnach stehen in Lichtenberg 10,3 m² für diese Einwohnergruppe zur Verfügung, was im Berliner Vergleich Spitze ist.
Diskrepanz zwischen gesetzliche Grundlage und realer Mittelzuweisung muss gelöst werden.

Abstimmung zur DS 0066/VI: 8/0/1

Durch das Bezirksamt wurde mitgeteilt, dass folgende Maßnahme aus der Investitionsplanung wieder herausgenommen wurde, weil sie nicht untersetzt werden konnte:

Gezielte Zuweisung für Kapitel 37 33 und Titel 701 00 (Grundinstandsetzung des Schulgebäudes, Römerweg 30/32).

Unter diesem Aspekt gab es dann ohne Debatte Zustimmung zur vorgelegten Drucksache.

Der Ausschuss Bildung empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung die Annahme der Drucksache in ihrer geänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig

Alle anderen Punkte werden auf die nächste Sitzung verschoben.

Der Neubau des Sportfunktionsgebäudes Siegfriedstr. 71 wurde auf Grund des Bürgerhaushaltes hinausgeschoben. Die Abteilung Sport wird gebeten dies zu prüfen. Der Vorschlag die Veranstaltungen der Sportvereine auf einem Großplakat darzustellen und in öffentlichen Gebäuden und Zentren auszuhängen, wird ebenfalls vom BA geprüft.

Nach ausführlicher Beratung des Investitionsplanes 2007 bis 2011 hat der Ausschuss Sport folgendes beschlossen:

Der Ausschuss Sport empfiehlt dem Haushaltsausschuss für den Fachbereich Sport die unter Kapitel 4060 mit den Titeln 715 04 und 03 aufgeführten Maßnahmen aus der Bürgerbeteiligung (DS/0032/VI vom 23.11.2006) unbedingt in die Investitionsplanung 2007 bis 2011 mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Folgende Maßnahme wird aus der Investitionsplanung gestrichen:

Gezielte Zuweisung                Grundinstandsetzung des Schulgebäudes,

Kapitel 3733, Titel 70100        Römerweg 30/32 (Hans-und-Hilde-Coppi-Oberschule).