Auszug - Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben  

Hr. Ehrendreich:

Ausbau Orankeweg: 225 T€, es werden keine Straßenausbaubeiträge erhoben

Ausbau Oberseestraße: 130 T€, es werden Straßenausbaubeiträge erhoben 

Umbau Nöldnerplatz: 200 T€

Fr. Kuhnert:

Fertigstellung Wasserturm am Obersee: Eröffnung am 01.03.07, geplante Öffnungszeiten wochentags von 18 - 2 Uhr, Wochenende 12 – 2 Uhr

Bornitzstraße: Bauantrag eingegangen

Seddiner Straße (Bf. Friedrichsfelde-Ost): Rohbauabnahme erfolgt

Landsberger Arkaden: soll in der Märzsitzung vorgestellt werden

Hr. Güttler-Lindemann:

Hauptstraße 9 in Alt-Hohenschönhausen: Bezug nehmend auf die Vorstellung der Erschließungsproblematik für den zweiten Bauabschnitt  des Storchenhofs in der Ausschusssitzung am 12.12.2006 wurde vom Bezirksamt festgestellt, dass eine Kundenerschließung über den Heckelberger Ring/ Leuenberger Straße wegen der Beeinträchtigung der angrenzenden Wohnnutzung nicht tragfähig ist. Wegen der späten Vorlage des Protokolls will der Ausschuss in der kommenden Sitzung erneut das Thema erörtern.

Anton-Saefkow-Platz/Konsum-Kaufhaus: Der Konsum-Bundesverband hat im Dezember 2006 für den Bereich des Kaufhauses, des Einzelhandels SB-Markt (Extra) und die südlich angrenzenden Flächen bis zur Karl-Lade-Straße einen Antrag auf die Durchführung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gestellt. Gegenstand des Antrages ist der Umbau und die Ergänzung des Kaufhauses vorwiegend zu Einzelhandelszwecken und die Errichtung von ca. 450 Pkw-Stellplätzen, jeweils hälftig in einer Tiefgarage unter dem Neubau (vorhandener Anlieferung) und zwischen Karl-Lade-Straße und Kaufhaus.

Einzelhandelsstandort „Kalinka“, Gensinger Straße: Für den seit langem brachliegenden Einzelhandelsstandort „Kalinka“ besteht aktuell ein  Investitionsinteresse. Die Fa. Germania aus Hamburg beabsichtigt den Standort von der TLG zu erwerben und neu zu bebauen. Dabei soll die Erschließung zur Gensinger Straße – Gensinger Brücke – Bundesstraße 15 verbessert und das gesamte Vorhaben durch einen Bebauungsplan planungsrechtlich gesichert werden.

Änderung des Baugesetzbuches (BauGB) durch das Gesetz zur Erleichterung von  Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte: Am 01.01.2007 ist das vorgenannte Gesetz in Kraft getreten, dessen Ziel vordringlich die Planungserleichterung für Vorhaben in den Innenstädten ist. Im § 13 a des BauGB ist nunmehr für entsprechende Vorhaben mit einer Grundfläche bis zu 20.000 m² ein Umweltbericht nicht erforderlich und für Vorhaben mit einer Grundfläche zwischen 20.000 m² und 70.000 m² nach Vorprüfung unter Umständen ebenfalls ein Umweltbericht nicht erforderlich.