Drucksache - DS/0066/VI
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und
Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die
Annahme der Drucksache mit folgender Änderung: Folgende Maßnahme wird aus der Investitionsplanung
gestrichen: Gezielte Zuweisung Grundinstandsetzung des Schulgebäudes, Kapitel 3733, Titel 70100 Römerweg 30/32
(Hans-und-Hilde-Coppi-Oberschule). Begründung: Die Investitionsplanung liegt
erstmalig der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Beschlussfassung vor. Die
letzten Jahre hat die BVV die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Des
Weiteren wurde die Einwohnerschaft Lichtenbergs erstmalig per Internet an der
Planung beteiligt. Dem Ausschuss lagen zur
Entscheidungsfindung die Ergebnisse der Beteiligung der Einwohnerinnen und
Einwohner und die Zuarbeiten der Fachausschüsse vor. Begründung der Dringlichkeit: Die Investitionsplanung ist u. a.
für das bereits laufende Jahr zu beschließen. Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0 |
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