Tagesordnung - 31. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal
Gremium: Haushalt/Finanzen/Personal
Datum: Mi, 07.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktueller Stand "Bürgerhaushalt" (DS V/648)      
Ö 5  
Personal- und Sachkosten der bezirklichen Kultureinrichtungen      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Abgabe bezirklicher Flächen an gemeinnützige Träger  
Enthält Anlagen
DS/0846/V  
    18.02.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 32 - überwiesen
   
   
    03.03.2004 - Haushalt/Finanzen/Personal
    Ö 7.1 - vertagt
   

 

   
    07.04.2004 - Haushalt/Finanzen/Personal
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    05.05.2004 - Haushalt/Finanzen/Personal
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    02.06.2004 - Haushalt/Finanzen/Personal
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    16.06.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht

1. zu prüfen, welche in Verantwortung des Bezirkes stehenden Flächen geeignet sind, um an gemeinnützige Träger befristet übergeben zu werden. Vorrangig sollten dabei Flächen kategorisierter Schutzgebiete und geschützter Biotope übergeben werden können.

2. Flächen zu erfassen, die für eine Übergabe zur gärtnerischen Nutzung geeignet sind (z. B. als Mietergärten).

3. der BVV bis zur Oktobersitzung eine Auflistung der Flächen mit ausgewiesener Nutzung und möglichen Interessenten zu übergeben, dabei sollen dem Ausschuss Wirtschaft/Beschäftigung/

Grundvermögen der BVV ebenfalls die (vor-)vertraglichen Konditionen der Übergabe der einzelnen Flächen mitgeteilt werden.

 

Ö 6.2  
Sondermittel der BVV - Judo-Club`03 Berlin e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0855/V  
Ö 6.3  
Sondermittel der BVV - Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0884/V  
Ö 6.4  
Sondermittel der BVV - Kultur im Kiez - Wartenberger Konzerte  
Enthält Anlagen
DS/0885/V  
Ö 6.5  
Sondermittel für die Sportveranstaltung EURO-KICK-2004 des Mädchensportzentrums KREAFITHAUS  
Enthält Anlagen
DS/0894/V  
Ö 6.6  
BVV-Drucksachen leichter finden  
Enthält Anlagen
DS/0906/V  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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