Tagesordnung - 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
StbadLibgAusschussOStadtentw  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Einwohnerantrag: "Wir wollen im Hubertusbad schwimmen"  
Enthält Anlagen
DS/1630/VII  
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 6.1 - überwiesen
   
   
    02.07.2015 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Stadtbad Lichtenberg (Hubertusbad) ist ein Juwel, das für die Berlinerinnen und Berliner wieder geöffnet werden muss. Das Land Berlin als Eigentümer muss seine Verantwortung für den Erhalt des herausragenden und für den Bezirk Lichtenberg identitätsstiftenden Bauwerkes wahrnehmen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat und beim Liegenschaftsfonds dafür einzusetzen, dass das Stadtbad Lichtenberg vor weiterem Verfall wirksam geschützt wird und durch schrittweise bauliche Maßnahmen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass das Gebäude denkmalgerecht saniert und öffentlich genutzt werden kann.

 

Die BIM (ehem. LiFo) und das Bezirksamt werden ersucht im laufenden "Wettbewerblichen Dialogverfahren über den Verkauf und die künftige Nutzung des Stadtbades (Hubertusbad)" das Interesse der BVV an einer – auch teilweisen - Badnutzung zu vermitteln. Eine Vergabe des Stadtbades Lichtenberg an eine Bietergemeinschaft soll ebenso möglich sein wie die Kooperation des Landes Berlin mit Nutzungsinteressenten.

   
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.39 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.2  
Lichtenberger Gestaltungsbeirat gründen und begleiten
DS/0710/VII  
Ö 6.3  
Stellplätze auf Einzelhandelsflächen für Anwohnende verfügbar machen  
DS/1519/VII  
Ö 6.4  
Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B-Plan sinnvoll oder notwendig wäre  
DS/1613/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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