Auszug - Bürgeranfragen  

Prof. Hofmann ist eine Anfrage von Herrn Pagel zugegangen, die dem BA vorab zugeleitet wurde.

Die erste Frage bezieht sich auf den Status der Änderung des B-Plan XVII-9-1 und den weiteren zeitlichen Verlauf. Das BA antwortet, dass der Aufstellungsbeschluss am 16.12.14 erging und es eine positive Rückantwort von SenStadtUm gibt. Bisher sind keine weiteren Verfahrensschritte erfolgt. Zur Bodenfilteranlage gibt es eine Information von SenStadtUm, Bereich VIII E, dass der Flächenbedarf erst Ende 2016 vorliegen wird.

Frage 2: Ist bei neuen B-Plänen vorgeschrieben, Regenwasser grundsätzlich versickern zu lassen? – Ja, sofern dem keine wichtigen Gründe entgegenstehen.

Frage 3: Wann beginnen die Straßenbauarbeiten zwischen Hauptstr. und Ostkreuz?

Geplanter Beginn war Mai 2015, dieser wurde verschoben auf September. Frau Müller erkundigt sich, wie der Verkehr umgeleitet werden soll. Herr Güttler-Lindemann kündigt eine Antwort in der September-Ausschusssitzung an.

Eine weitere Bürgeranfrage betrifft den Zustand der öffentlichen Wege und Flächen im Umfeld des Dolgensee-Centers. Die Sicherheit der Fußgänger sei nicht mehr zu gewährleisten. Herr Güttler-Lindemann informiert, dass das auch in den Bereich der Schulwegsicherung fällt und kündigt eine Antwort in der September-Ausschusssitzung an.

Prof. Hofmann stellt eine Rückfrage zur Anfrage zum Weißenseer Weg 2: Dem Bürger liege kein Bescheid vor. Frau Kuhnert erklärt, die Schadensstellen seien aufgenommen, der Eigentümer sei informiert. Das betreffende Gelände wurde abgesperrt, eine Reparatur wurde zugesagt. Bis 17.6.15 waren die Gefahrenstellen nicht beseitigt. Herr Sellmann ergänzt, die Reparaturen seien fast abgeschlossen. Der Bürger wird vom BA informiert.