Tagesordnung - 19. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit
Gremium: Wirtschaft und Arbeit
Datum: Mi, 21.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürger_innenanliegen/-probleme (15 min)      
Ö 4  
Schwerpunktthema "Steigerung der Energieeffizienz unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten" Herr Grube (Leiter des Ökologischen Bauherrenzentrums)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2014/2015  
Enthält Anlagen
DS/0826/VII  
Ö 5.2  
Siegel "Made in Berlin-Lichtenberg"  
DS/0792/VII  
Ö 5.3  
Neue Unternehmen im Bezirk begrüßen  
DS/0810/VII  
Ö 5.4  
Gewerbegebiet "Herzbergstraße" für Kreativwirtschaft öffnen  
DS/0812/VII  
    27.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.35 - überwiesen
   
   
    21.08.2013 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.4 - erledigt
   
   
    05.09.2013 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme DS 0812_VII (WiA) (24 KB) PDF-Dokument (50 KB)    
   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das im Stadtentwicklungsplan Industrie und Gewerbe (im Einzelplan 32) definierte Gebiet „Herzbergstraße“ künstlerische Produktion im Bereich der bildenden Kunst, Musik und Kunsthandel, bei denen der produktionsorientierte Charakter überwiegt, künftig zuzulassen. Zu diesem Zweck ist ein Planungsworkshop unter Beteiligung des Stadtplanungsamtes, der Wirtschaftsförderung, der zuständigen Senatsverwaltungen sowie der vor Ort ansässigen kulturellen Gewerbetreibenden durchzuführen, indem die vorhandenen planungsrechtlichen Hürden für die Entwicklung der Kreativwirtschaft definiert und Möglichkeiten zur Überwindung formuliert werden. In diesem Zusammenhang ist die Änderung des Stadtentwicklungsplans Industrie und Gewerbe anzustreben und dabei die besondere Eignung der „Herzbergstraße“ für die Kreativwirtschaft heraus zu stellen. Die bauplanungsrechtlichen Grundlagen sind so anzupassen, dass eine Nutzung für die gewerbliche Kreativwirtschaft möglich wird. Nutzungskonflikte, die zu einer Beeinträchtigung des produzierenden Gewerbes führen könnten, sind auszuschließen.

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.28 - überwiesen
   
   
    16.12.2015 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    20.01.2016 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    16.03.2016 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    07.04.2016 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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