Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2014/2015  

Das Bezirksamt (BA), BzBm Herr Geisel, erläuterte, dass

• ein Schwerpunkt die Sanierung der Schulen ist,
• für die Straßensanierung weitere 1,5 Mio ? zur Verfügung gestellt werden,
• die Unterhaltung der Grünflächen nicht weiter gekürzt wird,
• die Sanierung der Kinderspielplätze vorgesehen ist,
• weitere Mittel für Baumpflanzungen eingestellt wurden,
• der Jugendbereich ausfinanziert werden soll.

Mit einer Änderung (bei Wirtschaftsförderung 3309, Kapitel 54604, soll der nur der Erläuterungstext "Kofinanzierung von Förderprojekten des Bezirkes im Rahmen der Wirtschaftsförderung" stehen bleiben) empfiehlt der Ausschuss Wirtschaft und Arbeit dem Hauptausschuss die Annahme der Drucksache.

Abstimmungsergebnis: 8 / 0 / 1