Tagesordnung - 14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Personalplanung - u. a. Ergebnisse der bezirksinternen AG, Protestveranstaltung gegen die Personaleinsparungen, Personalentwicklungsplanung, weitere Schritte      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bürgerbeteiligung weiter entwickeln und Ressourcen nutzen (Bezirksstadtrat Nünthel ist dazu eingeladen)  
DS/0260/VII  
Ö 5.2  
Malchow braucht kurzfristige Infrastrukturverbesserungen  
DS/0235/VII  
Ö 5.3  
Befestigung des Orankeweges zwischen Hansastraße und Indira-Gandhi-Straße  
DS/0267/VII  
Ö 5.4  
Qualität des Schulessens langfristig sichern  
DS/0324/VII  
Ö 5.5  
Amok-Schutzsysteme für alle Lichtenberger Schulen  
DS/0328/VII  
Ö 5.6  
BVV-Sondermittel für den Lichtenberger Verein für Berlin-Brandenburgische Stadtbahngeschichte "Weinbergsweg" e. V. zum 50. Vereinsjubiläum  
DS/0371/VII  
Ö 5.7  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht  
DS/0387/VII  
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

 

   
    05.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

   
    10.10.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    nach Diskussion – Vorschlag als Änderung:

nach Diskussion – Vorschlag als Änderung:

Das BA wird ersucht in der Zeit vom 1.1.201330.6.2013 bei Kleinen Anfragen die entstandenen Gesamtkosten (Durchschnittssätze), die für die Erstellung aufgewandt wurden, darzustellen.

Antrag Piraten: große und kleine Anfragen 1/3/6

ÄA wie oben 11/0/0

Hoffmann an Unger den Text

387/VII in der Fassung des ÄA (siehe oben) beschlossen.

11/0/0

   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   

 

   
    14.11.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der durch den Hauptausschuss vorgeschlagenen geänderten Fassung

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der durch den Hauptausschuss vorgeschlagenen geänderten Fassung.

 

Begründung:

In seiner Sitzung vom 14.11.12 hat der Ausschuss über die Drucksache beraten. Die Ablehnung wird im wesentlichen damit begründet, dass Bezirksverordnete in ihrer Ausübung der ihnen zustehenden Fragerechte gegenüber dem Bezirksamt die Zuarbeit der jeweils zuständigen Stelle erwarten können. Dabei werden Anfragen nur dann gestellt, wenn diese sinnvoll und für die Arbeit der/des Bezirksverordneten erforderlich sind.

 

Abstimmungsergebnis: 7/1/0

   
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

 

   
    09.01.2013 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5.8  
Handläufe an den Außentreppen im Innenhof des Rathauses Möllendorffstraße  
Enthält Anlagen
DS/0391/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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