Tagesordnung - 8. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
MAERKER für alle  
MaerkerAufbau und Funktionalitäten 180811 PDF-Dokument
MAERKER Statistik Berlin_Lichtenberg KW33 - 2012 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung (lag noch nicht vor)      
Ö 3  
Projekt Maerker - Erläuterungen durch Bezirksstadtrat Dr. Prüfer - Bitte beachten Sie die DS/0265/VII begleitend - nicht überwiesen! -      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Mehr Sensibilität für Genderfragen in der BVV  
DS/0316/VII  
Ö 4.2  
Tonaufzeichnungen der öffentlichen BVV-Sitzungen veröffentlichen  
DS/0175/VII  
    15.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.12 - überwiesen
   

 

   
    04.04.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - erledigt
    Mit Änderung (mit dem Zusatz der Kostenneutralität) einstimmig beschlossen

Stellungnahme an den Ausschuss Geschäftsordnung:

Der Hauptausschuss begrüßt das Anliegen des Antrags und empfiehlt die kostenneutrale Umsetzung.

Abstimmung: einstimmig

 

Ausdruck vom: 18.04.2012

Seite: 1/1

 

   
    19.04.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 8.6 - erledigt
    Vorschlag von Herrn Lotarewicz:

Vorschlag von Herrn Lotarewicz:

Der RBBV empfiehlt dem GO-Ausschuss folgenden Änderungsvorschlag bei der DS zu berücksichtigen:

„Das Bezirksamt wird ersucht rechtliche und  technische Voraussetzungen, unter Berücksichtigung der Rechte der BVO, zur Veröffentlichung der Tonaufzeichnungen bis zur Juni BVV zu prüfen.

   
    23.05.2012 - Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.1 - vertagt
    Einstimmige Vertagung der DS (Hr

Einstimmige Vertagung der DS (Hr. Hoffmann schreibt den Ausschussvorsitzenden des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung an, um die Stellungnahme einzuholen).

   
    27.06.2012 - Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
    Ö 3.1 - vertagt
    Die einreichende Fraktion ist zum Zeitpunkt der Beratung noch nicht anwesend

Die einreichende Fraktion ist zum Zeitpunkt der Beratung noch nicht anwesend. Daher beschließt der AS die Drucksache zu vertagen. Dem Einreicher wird damit auch die Möglichkeit gegeben, auf die Beschlussempfehlung des AS RBBV zu reagieren.

 

Ausdruck vom: 17/08/2012

Seite: 1/2

 

   
    22.08.2012 - Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    ?

-        mit der Änderung „Oktober 2012“ einstimmig beschlossen, Stellungnahme des RBBV

      wird gefolgt

   
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht rechtliche und technische Voraussetzungen, unter Berücksichtigung der Rechte der BVO, zur Veröffentlichung der Tonaufzeichnungen bis zur Oktober-BVV 2012 zu prüfen und entsprechend zu berichten.

   
    24.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.1 - überwiesen
   
   
    13.02.2013 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    27.02.2013 - Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5     Eingaben und Beschwerden      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 5.4     (nichtöffentlich)      
N 5.5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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