Tagesordnung - 17. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Kultur  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Kultur
Gremium: Kultur
Datum: Do, 17.04.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Text für Gedenktafeln an den Eingängen des Geländes Normannenstraße/Ruschestraße
DS/0375/V  
    VORLAGE
   
   
    20.11.2002 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 59 - überwiesen
   
   
    19.12.2002 - Kultur
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

 

   
    22.01.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 39 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die DS V/375 wird abgelehnt, jedoch der im Ursprungsantrag erwähnte Text wird in das laufende Verfahren durch das Bezirksamt eingebracht.

 

 

   
    09.04.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 24 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    17.04.2003 - Kultur
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.05.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    1

Beschluss:

1.    An den Standorten Normannenstraße 22 und Ruschestraße 103 werden bis Ende Juni 2003 Tafeln angebracht, deren Finanzierung je zur Hälfte vom Bezirksamt und der Bundesbehörde für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR getragen werden. Bei Beteiligung weiterer Sponsoren vermindert sich der jeweilige Betrag anteilig.

2.    Der Text der Tafeln wird in deutscher, englischer, russischer und französischer Sprache wiedergegeben.

3.    Der Text soll lauten:
“Hier befand sich von 1950 bis 1990 das Ministerium für Staatssicherheit der DDR. Es sicherte durch politische Willkür, Terror und Überwachung der Bevölkerung die Diktatur der SED. Am 15. Januar 1990 besetzten Bürgerinnen und Bürger diesen Gebäudekomplex.”

4.    Mit der Beschlussfassung durch die Bezirksverordneten und der Realisierung der Punkte 1 bis 3 durch das Bezirksamt gelten alle unter den DS IV-L/38 und V/375 einge-          reichten Anträge und Beschlussempfehlungen als erledigt.

5.    Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes zu den Drucksachen Nr. IV-L/38 und V/375 (Zwischenbericht) wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.08.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 97 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4  
Werbung in und für Lichtenberger Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/0453/V  
Ö 5  
Fritz-Lesch-Straße  
DS/0490/V  
Ö 6  
Anmeldungen für die Investitionsplanung 2003 bis 2007  
Enthält Anlagen
DS/0519/V  
Ö 7  
Benennung einer Straße oder eines Platzes in Berlin nach Walter Hallstein (Vorschlag von Dr. Pietzker/Hamburg und bisherige Bearbeitung durch Senat und Bezirksamt)      
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes      
               
 
 

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