Auszug - Text für Gedenktafeln an den Eingängen des Geländes Normannenstraße/Ruschestraße  

Der Vorsitzende erläutert, dass die DS z.K. zu einer  Beschlussempfehlung

entwickelt werden muss. Der Text lag allen Teilnehmern vor. (vgl. Anlage)

Aussprache:

Herr Stawinoga unterstützt im Namen der SPD-Fraktion den Vorschlag. Frau Schemel legt eine eigene Stellungnahme vor und erläutert ihren Standpunkt, der eine Textveränderung vor sieht. (vgl. Anlage) Herr Ziolko unterstreicht die unterschiedliche Auffassung und stellt fest, dass das MfS nicht sensibel und nicht rechtsstaatlich gewesen sei. Er verlangt eine Wertung im Text der Tafel. Ihr eigener Textvorschlag sei nicht so hart wie der vorgelegte, dem sich die CDU-Fraktion aber anschließen könnte. Frau Kröning dankt der AG und stellt fest, dass die Menschen in der DDR mit dem MfS sehr unterschiedliche Erfahrungen gemacht haben. Der Begriff des Terrors sei nicht richtig. Einen Kompromiss will sie sich gern anschließen. Herr Apitz unterstützt den Vorschlagstext für die FDP.

Herr Haegert betont in seiner Stellungnahme, dass nicht alle Bürger der DDR schlechte Erfahrungen gemacht haben. Er hält den Text für vertretbar. Herr Hofmann, Mitglied in der AG, unterstreicht die Schwierigkeit, in einem kurzen Text alle Widersprüche zu erfassen. Das Ziel war die Charakterisierung der Aufgabe einer Institution. Eine Pauschalverurteilung sei nicht beabsichtigt.

Frau Nedwed bemerkt, dass man den Tafeltext nach dem Besuch der Einrichtung besser verstehen kann.

Herr Hahn erläutert den historischen Wandel des Begriffes "Terror" und beantragt die Streichung im Textvorschlag.

Über die beiden Anträge wurde abgestimmt:

a. neuer Text: 1/ 4/ 3

b. Terror       : 3/ 5/ 0

Dadurch wurde der Vorschlagstext – mit der Veränderung im Pkt. 4. statt der ZifferV/ 375 Nr. 345 bestätigt.

Abstimmungsergebnis:        6 /1 /1