Tagesordnung - 53. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 53. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 14.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Themenkomplex "Altes Wasserwerk"/Zwischenpumpwerk - Decathlon unter Einbeziehung - der Drucksachen 0049/VI einschl. des Zwischenberichtes des BA, DS/1557/VI, DS/1862/VI, DS/1380/VI und des Zentren und Einzelhandelskonzeptes - der mündlichen Anfragenin der BVV DS/1252/VI und im Abgeordnetenhaus Drucksache 16/20591 und die Kleine Anfrage aus der BVV KA/0459/VI      
Ö 5  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum (Abschlussbericht mit Nutzungskonzept und Erläuterungsbericht) (federführend) - Auswertung Zuarbeiten und Beschluss - offene Fragen JHA waren bzw. sind zwischenzeitlich geklärt  
Enthält Anlagen
 DS/1744/VI  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 11-47 Arbeitstitel: "Karlshorst/West" Verfahrensstand: Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (federführend) - Ausschuss UG hat inzwischen darüber beraten und empfiehlt Kenntnisnahme  
Enthält Anlagen
 DS/1850/VI  
Ö 7.3  
Bürgerbefragung zur Gestaltung der Abstandsflächen des Kraftwerksneubaus in Rummelsburg (allein beratend) - aus letzter Sitzung vertagt  
DS/1870/VI  
Ö 7.4  
Bürger über Straßenbaumaßnahmen transparent informieren (allein beratend) - aus letzter Sitzung vertagt  
DS/1878/VI  
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.10 - überwiesen
   

 
   
    09.11.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.6 - vertagt
    Vertagt wegen Sitzungsende

Vertagt wegen Sitzungsende.
   
    14.12.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Hr

Hr. Sellmann: Hinweise von Bürgern aus allen Stadtteilen Grundlage des Antrages.

 

Hr. Geisel: Informationen stehen im Internet bei SenStadt jeden Tag aktuell; alle Baumaßnahmen können nicht angegeben werden, da Leitungsbetriebe im Nebennetz nicht immer melden; Personalaufwand wäre für BA zu groß; Frage nach Anzahl der Nutzer.

 

Hr. Ehrendreich: Baumaßnahmen nur mit Zustimmung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde; Informationen gehen grundsätzlich an Pressestelle, Informationen der VLB an Bezirk erfolgen jedoch oft zu spät.

 

Fr. v. d. Wall: nur Informationen zu Baumaßnahmen über längere Zeit, andere Formulierung finden.

 

Abstimmung: 2 / 5 / 4, DS wird der BVV zur Ablehnung empfohlen.
   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.7 - in der BVV abgelehnt
   

 
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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