Tagesordnung - 43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 24.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Personalsituation im öffentlichen Gesundheitsdienst      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)  
Enthält Anlagen
DS/1624/VI  
Ö 6.2  
Lichtenberger Spielplätze auch für die Jüngsten noch attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1459/VI  
Ö 6.3  
Öko-Konto für den Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1612/VI  
Ö 6.4  
CO2-Minimierung im Fernwärmeverbundnetz ist schon jetzt möglich!  
Enthält Anlagen
DS/1618/VI  
Ö 6.5     Errichtung von Klein-Windkraftanlagen  
Enthält Anlagen
DS/1621/VI  
Ö 6.6  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen durch Investoren  
Enthält Anlagen
DS/1622/VI  
Ö 6.7  
Bildungsgutschein für Neugeborene  
Enthält Anlagen
DS/1576/VI  
    28.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.10 - überwiesen
   

 

   
    24.02.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    03.03.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 8.3 - vertagt
    Vertagt, wegen noch fehlender Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses

Vertagt, wegen noch fehlender Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit und des Jugendhilfeausschusses.

   
    24.03.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.7 - erledigt
    Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag aus dem JHA vor

 

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag aus dem JHA vor. Dieser wird kontrovers beraten. Schließlich wird dieser Prüfauftrag zur Abstimmung gestellt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für Lichtenberger Eltern von Neugeborenen Bildungsgutscheine zur Verfügung gestellt werden können. Diese sollen zum Beispiel für Angebote sein, in welchen Eltern erlernen ihre Kinder zu massieren, zu beruhigen oder mit ihnen zu spielen, um gut in ihre Elternrolle hinein zu wachsen. Die Gutscheine sollen Lichtenberger Angebote der öffentlichen und freien Träger sowie privater Anbieter umfassen. Hierbei sollen auch Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des Bezirkshaushaltes geprüft werden.

Abstimmung: 8:0:1

 

 

   
    31.03.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung macht sich die gleich lautenden Änderungsvorschläge des zuarbeitenden Jugendhilfe- bzw

Der Ausschuss Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung macht sich die gleich lautenden Änderungsvorschläge des zuarbeitenden Jugendhilfe- bzw. Ausschusses Umwelt/Gesundheit zu eigen und empfiehlt der BVV zu beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für Lichtenberger Eltern von Neugeborenen Bildungsgutscheine zur Verfügung gestellt werden können. Diese sollen zum Beispiel für Angebote sein in welchen Eltern erlernen ihre Kinder zu massieren, zu beruhigen oder mit ihnen zu spielen, um gut in ihre Elternrolle hinein zu wachsen. Die Gutscheine sollen Lichtenberger Angebote öffentlicher und freier Träger sowie privater Anbieter umfassen. Hierbei sollen auch Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des Bezirkshaushaltes geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: 11 / 1 / 0  

   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für Lichtenberger Eltern von Neugeborenen Bildungsgutscheine zur Verfügung gestellt werden können. Diese sollen zum Beispiel für Angebote sein in welchen Eltern erlernen ihre Kinder zu massieren, zu beruhigen oder mit ihnen zu spielen, um gut in ihre Elternrolle hinein zu wachsen. Die Gutscheine sollen Lichtenberger Angebote öffentlicher und freier Träger sowie privater Anbieter umfassen. Hierbei sollen auch Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des Bezirkshaushaltes geprüft werden.

 

Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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