Vertagt wegen noch fehlender Stellungnahme AS Stadtentwicklung
Vertagt
wegen noch fehlender Stellungnahme AS Stadtentwicklung.
09.02.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.3 - erledigt
Hr
Hr. Güttler-Lindemann: BA arbeitet an dem Thema; Originalpläne liegen nur
im BA aus und sind nicht immer mit den Onlineunterlagen konform; BA würde
Onlinekommentare als Stellungnahme behandeln und ins Verfahren aufnehmen, aber
nicht kommentieren.
Fr. Klein: Vorschlag für BE an Haushaltsausschuss - nicht als Dialog
einrichten
Abstimmung 12 / 0 / 0, DS wird mit Kommentar dem
Haushaltsausschuss zur Zustimmung empfohlen.
Der HH-Ausschuss nimmt die Hinweise des Ausschusses Stadtentwicklung zur
Kenntnis und schlägt der BVV zur Beschlussfassung vor: Das Bezirksamt wird
ersucht alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit und die öffent
Der HH-Ausschuss nimmt die Hinweise des Ausschusses Stadtentwicklung
zur Kenntnis und schlägt der BVV zur Beschlussfassung vor: Das Bezirksamt wird
ersucht alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit und die öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen online zu
ermöglichen.
Ziel ist es, dass die Bebauungspläne parallel zu den
bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten online und soweit wie möglich barrierefrei
einsehbar sind. Und ergänzend zu den bestehenden Möglichkeiten sollen alle
Interessierten auch online Kommentare abgeben können, die im weiteren Verfahren
genauso zu berücksichtigen sind, wie vor Ort eingereichte Hinweise.
Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0
22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht alle Möglichkeiten
auszuschöpfen, um die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die öffentliche
Auslegung von Bebauungsplänen online zu ermöglichen.
Ziel ist es, dass die Bebauungspläne parallel zu den
bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten online und soweit wie möglich barrierefrei
einsehbar sind. Und ergänzend zu den bestehenden Möglichkeiten sollen alle
Interessierten auch online Kommentare abgeben können, die im weiteren Verfahren
genauso zu berücksichtigen sind, wie vor Ort eingereichte Hinweise.
24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen