Vorläufige Tagesordnung - 31. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Di, 07.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung 18.30 - 18.35 Uhr      
Ö 2     Schwerpunktthemen 18.35 - 20.00 Uhr 2.1 Kindertagesstättenentwicklungsplan - Teil 2 http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv/jha03.html (Antrag zur Beschlussfassung von Herrn Steko - siehe Anlage = Mail vom 03. Juni 2009) BE: Frau Bauroth, Jug Plan 2.2 Ergebnisse des Wirksamkeitsdialoges zu den Angeboten freier und öffentlicher Träger im Bereich der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung BE: Frau Wildner, Jug FS 2 2.3 Vorstellung der Ergebnisseder IFAD-Befragung - Pause -      
Ö 3     Drucksachen der BVV 20.10 - 21.10 Uhr      
Ö 3.1     Feinstaub in Kitas des Eigenbetriebes Nord-Ost siehe Anlage - vertagt aus JHA-Sitzung vom 05.05.2009 - Der Antrag zur Beschlussfassung wurde ohne Aussprache in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.  
Enthält Anlagen
DS/1224/VI  
Ö 3.2     Frühkindliche Integration durch Kita-Besuch siehe Anlage - vertagt aus JHA-Sitzung vom 05.05.2009 - Der Antrag zur Beschlussfassung wurde ohne Aussprache in den Jugendhilfeausschuss überwiesen  
Enthält Anlagen
DS/1225/VI  
Ö 3.3     Förderung der Sprachkompetenz von Kindern siehe Anlage Der Antrag zur Beschlussfassung wurde ohne Aussprache in die Ausschüsse Jugendhilfe (federführend) und Bildung überwiesen.  
Enthält Anlagen
DS/1278/VI  
Ö 3.4     Zusammenarbeit Jobcenter/Jugendamt ausgestalten siehe Anlage Der Antrag zur Beschlussfassung wurde ohne Aussprache in die Ausschüsse Jugendhilfe (federführend) sowie Soz/Miet überwiesen.  
Enthält Anlagen
DS/1304/VI  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.19 - überwiesen
   

 

   
    17.06.2009 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 6.1 - vertagt
    Der Ausschuss stellte fest, dass es zwischen dem Bezirksamt, Jugendamt und dem JobCenter seit 2005 eine Kooperationsvereinbarung gibt

Der Ausschuss stellte fest, dass es zwischen dem Bezirksamt, Jugendamt und dem JobCenter seit 2005 eine Kooperationsvereinbarung gibt.

Eine Entscheidung wurde auf die Sitzung im Juli 09 vertagt und die Fraktion der Grünen gebeten das Anliegen zu präzisieren.

 

   
    15.07.2009 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 6.1 - vertagt
   

 

   
    21.10.2009 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 5.1 - erledigt
    Seit der 38

Seit der 38. Sitzung liegt ein Änderungsvorschlag der Fraktion DIE LINKE., der im federführenden JHA eingebracht wurde, vor.

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Vertagung.

Abstimmung:               dafür: 1                        dagegen: 8                  Enthaltung: 1

 

Der Ausschuss beschloss nach der Information des Bezirksamtes über die Kooperationsvereinbarung von 2005, die das Anliegen der Drucksache schon vollzieht, dem JHA zu empfehlen, dem eingebrachten Änderungsvorschlag zu folgen (Anlage 2).

Abstimmung:               dafür: 7                       dagegen: 1                   Enthaltung: 2    

 

   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht auf der Basis der guten Erfahrungen in der Zusammenarbeit und der bereits bestehenden Lichtenberger Regelungen zwischen Bezirksamt und Jobcenter die Kooperationsvereinbarung zwischen beiden Verwaltungen fortzuschreiben. Diese Kooperationsvereinbarung soll das Ziel haben die Grundsätze, Instrumente und Abläufe der Zusammenarbeit von Jugendamt und Jobcenter zu fixieren.

 

Ö 3.5     Adäquate Betreuung auch für Kinder mit Förderbedarf sicherstellen siehe Anlage Der Antrag zur Beschlussfassung wurde ohne Aussprache in den Jugendhilfeausschuss überwiesen  
Enthält Anlagen
DS/1308/VI  
Ö 4     Bericht der AG nach § 78 SGB VIII u. a. Gremien 21.10 - 21.15 Uhr      
Ö 5     Bericht des Bezirksstadtrates 21.15 - 21.35 Uhr      
Ö 6     Bestätigung des Protokolls der Sitzung 21.35 - 21.40 Uhr vom 02. Juni 2009 (siehe Anlage)      
Ö 7     Bericht des Ausschussvorsitzenden 21.40 - 21.50 Uhr - Besetzung des Begleitgremiums Bundesprogramm "Vielfalt tut gut - Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie"      
Ö 8     Beratung der Tagesordnung der nächsten Sitzung 21.50 - 21.55 Uhr - Schulbezogene Jugendsozialarbeit - Konsequenzen im Ergebnis der finanziellen Kürzungen für 2009      
Ö 9     Sonstiges 21.55 - 22.00 Uhr      
               
 
 

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