Der Vorsitzende wird dem Ausschuss für Geschäftsordnung/Eingaben
mitteilen, dass keine Bedenken des Haushaltsausschusses vorliegen
Der
Vorsitzende wird dem Ausschuss für Geschäftsordnung/Eingaben mitteilen, dass
keine Bedenken des Haushaltsausschusses vorliegen.
06.09.2007 - Geschäftsordnung/Eingaben
Ö 3 - vertagt
Der Vorsitzende teilt mit, dass der mit beratende Ausschuss Zustimmung
signalisiert hat
Der Vorsitzende teilt
mit, dass der mit beratende Ausschuss Zustimmung signalisiert hat. Der
Ausschuss beschließt folgende Beschlussempfehlung (6:0:0)
„Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem
Ausschuss für Geschäftsordnung/Eingaben an prominenter Stelle auf der
Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung die Möglichkeit zu schaffen,
bürgerfreundlich per Online-Formular Eingaben und Beschwerden an die
Bezirksverordnetenversammlung richten zu können.“
Der Ausschuss behandelt in seiner nächsten Sitzung einen
Entwurf für eine Internet-Präsentation (Vorbereitung: Dr. Harcke)
04.10.2007 - Geschäftsordnung/Eingaben
Ö 5 - vertagt
Der Vorsitzende dankt Frau Dr
Der Vorsitzende dankt Frau Dr.
Harcke für die gute Vorarbeit zum Thema Online-Beschwerde.
Folgende Anregungen hat der Ausschuss:
- der entsprechende Button zum Erreichen des Formulars muss gut auf der 1.
Seite sichtbar sein
- Verlinkungen des Formulars von mehreren Stellen (z.B. Bürgerbeteiligung)
- der Unterschied Bürgerbeteiligung – Bürgerdienste muss deutlich werden
- es muss deutlich sein, dass das Formular auch für konstruktive Anregungen
genutzt werden kann
Es soll nun der Vorschlag der technischen Realisierung abgewartet werden, um zu
entscheiden, ob beispielsweise der längere Einleitungstext von Frau Dr. Harcke
dem Formular vorausgestellt wird. Dazu wird zur nächsten Sitzung der Vorsteher
und Frau Marx eingeladen.
25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das
Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit dem Ausschuss für Geschäftsordnung/
Eingaben an
prominenter Stelle auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung die
Möglichkeit zu schaffen, bürgerfreundlich per Online-Formular Eingaben und
Beschwerden an die Bezirksverordnetenversammlung richten zu können.
01.11.2007 - Geschäftsordnung/Eingaben
Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird mit geringfügigen
Änderungen angenommen
Der
Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird mit geringfügigen Änderungen
angenommen.
DGS
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