Auszug - Optimierung der BVV-Sitzungen Vorschlag: Fraktion DIE LINKE.  

Bevor der Tagesordnungspunkt auf die Januar-Sitzung vertagt wird, tauschen sich die Mitglieder des Ausschusses mit dem anwesenden BVV-Vorsteher über einige Fragen des Ablaufs der BVV-Sitzungen aus:

• zwei Große Anfragen einer Fraktion in einer Sitzung: Klarstellung, dass sich der konkrete Sachverhalt unabhängig von der Fragestellerin ergeben hat und deshalb zu tolerieren war.
• Abstimmung über Geschäftsordnungsanträge zum Abschluss der Debatte bevor alle Fraktionen gesprochen haben – ja oder nein? Dazu wird Herr Hoffmann einen Vorschlag vorlegen.
• Handhabung der Fristen für die Einreichung von mündlichen Anfragen bei Verschiebung der Eröffnung einer BVV auf einen anderen Tag: Man kommt überein, dass maßgeblich der Termin ist, an dem die Sitzung der BVV ursprünglich stattfinden sollte.