28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 13.16 - überwiesen
15.08.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.2 - vertagt
Die DS/0375/VI – Schulverpflegung muss wieder für alle bezahlbar
sein – und ein Änderungsantrag des BVO Peter Hammels wird auf der Sitzung
im September zur Beratung gestellt
Die
DS/0375/VI – Schulverpflegung muss wieder für alle bezahlbar sein –
und ein Änderungsantrag des BVO Peter Hammels wird auf der Sitzung im September
zur Beratung gestellt.
04.09.2007 - Bildung
Ö 8.1 - vertagt
Vertagt, da die Stellungnahme des zuarbeitenden Ausschusses für Soziales
und Mieterinteressen noch nicht vorliegt
Vertagt, da
die Stellungnahme des zuarbeitenden Ausschusses für Soziales und Mieterinteressen
noch nicht vorliegt.
19.09.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 4.2 - vertagt
Vertagt auf Oktobersitzung
Vertagt
auf Oktobersitzung.
25.09.2007 - Bildung
Ö 5.2 - vertagt
Schulverpflegung muss wieder für alle bezahlbar sein
Schulverpflegung
muss wieder für alle bezahlbar sein
(Zuarbeit
vom Ausschuss Soziales/ Mieterinteressen)
Dieser
Antrag wurde vertagt, da er auch im Ausschuss Soziales/Mieterinteressen vertagt
wurde und eine Entscheidung aus dem Abgeordnetenhaus abgewartet wird.
17.10.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.1 - erledigt
Die DS 0375/VI bezüglich „Schulverpflegung muss wieder für alle
bezahlbar sein“ wurde mit der im Anhang liegenden Begründung an den
federführenden Bildungsausschuss weiter geleitet
Die DS 0375/VI bezüglich
„Schulverpflegung muss wieder für alle bezahlbar sein“ wurde mit der
im Anhang liegenden Begründung an den federführenden Bildungsausschuss weiter
geleitet.
Abstimmung:
einstimmig, bei einer Enthaltung
06.11.2007 - Bildung
Ö 8.2 - vertagt
Der Ausschuss für Soziales und Mieterinteressen empfiehlt, die
Entscheidung der Senatsverwaltung zum Thema abzuwarten
Der
Ausschuss für Soziales und Mieterinteressen empfiehlt, die Entscheidung der
Senatsverwaltung zum Thema abzuwarten. Diese soll im Dezember getroffen werden.
Bildungsausschuss schließt sich der Meinung an und vertagt die DS auf Jan 08.
15.01.2008 - Bildung
Ö 6.2 - vertagt
Nach einigen inhaltlichen Redebeiträgen zur Drucksache, wird
einvernehmlich beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe einen Änderungsvorschlag
zum Antrag formulieren soll
Nach
einigen inhaltlichen Redebeiträgen zur Drucksache, wird einvernehmlich
beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe einen Änderungsvorschlag zum Antrag
formulieren soll.
Die
Druckasche wird in der nächsten Sitzung nochmals aufgerufen.
Teilnehmer:
Frau Appelhagen (CDU), Frau Görsdorf (Linke), Frau Tessin (SPD), Herr Niedworok
(Linke), Herr Liebe (SPD)
05.02.2008 - Bildung
Ö 5.1 - vertagt
Im Ausschuss werden zwei Änderungsanträge vorgestellt
Im
Ausschuss werden zwei Änderungsanträge vorgestellt. Nach kurzer Diskussion
beschließt der Bildungsausschuss einstimmig beim Bezirksamt nachzufragen, wie
hoch die einzelnen Schulleiter das Potenzial von Schülerinnen und Schülern
einschätzen, welche aufgrund der finanziellen Familiensituation nicht an der
Mittagsbeköstigung teilnehmen können.
04.03.2008 - Bildung
Ö 6.1 - vertagt
Das Bezirksamt berichtet zu seinen vom Bildungsausschuss geforderten
Recherchen, zur Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Schulverpflegung
Das
Bezirksamt berichtet zu seinen vom Bildungsausschuss geforderten Recherchen,
zur Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Schulverpflegung.
An den
Grundschulen nehmen derzeit 640 Schüler nicht an der Mittagsversorgung
teil.Geschätzte 188-194 Schüler/innen
kommen ohne jegliche Pausenversorgung in die Schule. Dies sind rund 2% aller
Grundschüler.
An den
Sonderschulen nehmen derzeit 82 Schüler nicht an der Mittagsversorgung
teil.Geschätzte 190 Schüler/innen
kommen ohne jegliche Pausenversorgung in die Schule. Dies sind rund 10,7% aller
Sonderschüler.
An den
weiterführenden Schulen nehmen derzeit 1050 Schüler nicht an der
Mittagsversorgung teil.Geschätzte 270
Schüler/innen kommen ohne jegliche Pausenversorgung in die Schule. Dies sind
rund 2,7% aller Schüler an weiterführenden Schulen.
Frau
Görsdorf wird für die Sitzung im April einen Vorschlag zum Umgang mit der
DS/375/VI vorbereiten.
01.04.2008 - Bildung
Ö 7.1 - erledigt
Die Ausschussvorsitzende stellt einen Änderungsvorschlag des
Bildungsausschusses vor
Die
Ausschussvorsitzende stellt einen Änderungsvorschlag des Bildungsausschusses
vor.
Nach einer
kurzen Diskussion wird der Vorschlag in zwei Anträge gegliedert
Das Bezirksamt wird ersucht,
gemeinsam mit dem Senat eine Lösung zu finden, die die Schulen in die Lage
versetzt, in eigener Entscheidung die Kosten für das Mittagessen jener Schüler
zu finanzieren, deren Eltern ein gemeinsames Mittagessen nicht bezahlen
können. Die Übernahme der Kosten soll nach Einschätzung der Schule auf
diskrete Art und Weise erfolgen können, ohne dass Schüler bzw. deren
Eltern nachfragen müssen.
Abstimmung:
einstimmig
Das Bezirksamt wird ersucht,
sich beim Senat dafür einzusetzen, dass an allen Grundschulen in Berlin
ein Mittagessen für 23,00 € im Monat angeboten wird, nicht nur für
die gebundenen Ganztagsschulen. Die BVV ist vor der Sommerpause über eventuelle
Ergebnisse zu berichten.