Auszug - Parkplätze für mobilitätseingeschränkte Menschen und Gewerbetreibende während des Modell-projekts autofreier Graefekiez  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Diversity und Antidiskriminierung (DivAn)
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 19.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
DS/0521/VI Parkplätze für mobilitätseingeschränkte Menschen und Gewerbetreibende während des Modell-projekts autofreier Graefekiez
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteher Herr Heck, Werner
Verfasser:Vollmert, Frank 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Frau Ehrlichmann stellt die Stellungnahme des Behindertenbeirats vor.

Der Ausschuss übernimmt die durch den Behindertenbeirat eingebrachte Ergänzung und beschließt weiterhin die Ergänzung (nach „… zu ermöglichen“ und vor „Neben den Gewerbetreibenden…"): „Für Menschen ohne amtliche Einstufung soll behelfsweise ein ärztliches Attest oder Bescheinigung (Akutfälle) ausreichen.“

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss VerkehrOrd bei Enthaltung der CDU, den Antrag mit Änderung anzunehmen.

 

 
 

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