Auszug - Für ein tolerantes Zusammenleben und wider die Gewalt QM ff
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Die Mitglieder besprechen den Änderungsantrag der SPD vom
24.02.10 und den Antrag der LINKEN und GRÜNEN vom 17.03.10 (heute in IntMig
eingereicht) Die SPD findet es misslich, dass dieser Antrag vom 11.03.10
nicht weitergereicht wurde, um ihn in den Fraktionen besprechen zu können und
kann heute dem Änderungsantrag zur Resolution so nicht zustimmen, weil
wesentliche Bestandteile des Ursprungsantrages fehlen. Die SPD würde es
begrüßen, wenn man eine gemeinsame Resolution zustande bekommen könnte. Die Mitglieder stimmen beide Anträge mit dem Hinweis ab,
diese in den Fraktionen zu besprechen, um dann im Ausschuss BeDeQm zu einem
gemeinsamen Ergebnis zu kommen: Resolution 24.02.10 von der SPDStimmenverhältnis: 4 ja – 6 nein – 0 Enthaltungen Resolution 11.03.10 Linke/ GrüneStimmenverhältnis: 4 ja – 5 nein – 1 Enthaltung |
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