Auszug - BürgerInnenhaushalt  

Herr Hehmke bedauert, dass die übrigen Fraktionen das Angebot der Bezirksstadträtin Frau Klebba noch nicht genutzt haben und keine Anmerkungen übersandten, die in die Vorlage zum Bürgerhaushalt eingearbeitet werden sollten. Herr Sahib bemerkt, dass diese Mail in den Ferien an die Fraktionen gesandt wurde und die Rückmeldefrist zu kurz war.

Herr Hehmke stellt den Antrag, die DS/0183/III zu Punkt 1.) um folgenden Satz zu ergänzen:

 ... ermöglicht werden kann. Die Vorschläge von Seiten der BVV – Fraktionen sind dabei einzubeziehen.

Abstimmung:   4  Ja – Stimmen    5   Nein – Stimmen  1  Stimmenthaltung

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

Abstimmung zur DS/0183/III:

10  Ja – Stimmen       0   Nein – Stimmen    0  Stimmenthaltungen

Es ergeht die Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Antrag zuzustimmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: