Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Polizeieinsätze in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2357/IV  
Ö 5.2     Situation der bezirklich finanzierten Schuldner_innen- und Insolvenzberatung  
DS/2360/IV  
Ö 5.3     Kahlschlag an der Fürstenwalder Str. 30  
DS/2361/IV  
Ö 5.4     Tiefenenttrümmerung auf dem Freigelände der Kita menschenskinder-berlin gGmbH, Fürstenwalder Str. 30, 10243 Berlin  
DS/2356/IV  
Ö 5.5     Abriss der Funktionsgebäude des Tennisclubs Friedrichshain  
DS/2354/IV  
Ö 5.6     Mustertagungsraum 1051: Das ist grüne Politik – Umbau ohne Information der direkt betroffenen Nutzer?  
DS/2352/IV  
Ö 5.7     Görlitzer Park am 1. Mai  
DS/2359/IV  
Ö 5.8     Ist die SPD die beste Partei für Fairtrade-Towns?  
DS/2358/IV  
Ö 5.9     Rassismus in KiTas  
DS/2362/IV  
Ö 5.10     TC Friedrichshain e.V.  
DS/2355/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1     EA 083/IV - Verschiedene Fragen an das Bezirksamt  
DS/2345/IV  
Ö 6.2     EA084 - Zusätzliche Fahrradströme durch die Öffnung des Gleisdreieck-Parks  
DS/2348/IV  
Ö 6.3     EA085 - Allgemeine Verkehrssituation um die Schöneberger Brücke/Verkehrskonzept im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Urbane Mitte"  
DS/2349/IV  
Ö 6.4     EA086 - Unseren Kindern stinkt die Schule – Zustand der Schultoiletten im Bezirk Xhain  
DS/2350/IV  
Ö 6.5     EA087 - Bürgerbegehren Fraenkelufer  
DS/2351/IV  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1     Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm!"  
Enthält Anlagen
DS/2021-01/IV  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1     Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/2331/IV  
Ö 9     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 9.1     Neubauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule - Größtmögliche Erhaltung der baumbestandenen Frischluftschneise!  
Enthält Anlagen
DS/2347/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1     Begegnungszone stoppen - keine zweite Maaßenstraße in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/2295/IV  
Ö 10.2     Hansa 07 regulären Sportbetrieb ermöglichen II  
DS/2364/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     DS/1417/III - Effektivität des Immobilienservices (zugleich BE UVKI)  
Enthält Anlagen
DS/0009/IV  
Ö 11.2     Bezirksbibliotheken stärken, Kommission auf Landesebene einrichten  
Enthält Anlagen
DS/1195/IV  
Ö 11.3     Dokumentation von begleitenden Diskursprozessen zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte (zugleich BE KuBi)  
Enthält Anlagen
DS/1611/IV  
Ö 11.4     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 Hier: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1822-09/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3910

68406

Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

1.206.000 EUR

1.206.000 EUR

1.236.000 EUR

1.236.000 EUR

30.000 EUR

30.000 EUR

Einfügen:

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Kapitel 3502 Titel 11152. Ausgaben über den Betrag von 1.206.000 EUR dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).

 

Einnahmen in Höhe von 30.000 EUR aus  Kapitel 3502 Titel 11152 sind für Sozial- und Mieterberatung vorgesehen.

 

 

3502

52610

(neu)

Gutachten

-

-

10.000 EUR

10.000 EUR

10.000 EUR

10.000 EUR

Einfügen:

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11152.

 

Gutachten über die möglichen Vorgehensweisen zur Bündelung von Sozialleistungen  im Wohnungswesen in einer eigenständigen Rechtsform zur Wahrnehmung des kommunalen Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. BauGB

Gegenfinanzierung

3502

11152

Gebühren nach verschiedenen

landesrechtlichen Vorschriften

1.000 EUR

1.000 EUR

41.000 EUR

41.000 EUR

40.000 EUR

40.000 EUR

Einfügen:

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben in Höhe von 10.000 EUR bei Kapitel 3502 Titel 52610 und im Übrigen für Ausgaben bei Kapitel 3910 Titel 68406.

 

 

 

Begründung:

 

Neben der Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnraum ist es erforderlich, die MieterInnen bei Auseinandersetzungen mit den Vermietern und Eigentümern zu schützen, zu beraten und zu stärken. Durch die Mieter- und Sozialberatung sollen Zwangsumzüge und überzogene Kostenforderungen sowie Rechtsstreitigkeiten verhindert werden.

 

Angesichts des hohen Bedarfs an Wohnungen insbesondere im niedrigpreisigen Segment müssen alle Optionen geprüft werden, die vorhandenen staatlichen finanziellen und rechtlichen Mittel und Instrumente zu nutzen und zu verknüpfen.  Dazu soll ein Gutachten erstellt werden, dass insbesondere darstellen soll, wie z.B. durch eine Stiftung, Genossenschaft oder einen Eigenbetrieb des Bezirks künftig das Vorkaufsrecht des Bezirks rechtskonform und verwaltungspraktikabel ausgeübt werden kann oder aber das Vorkaufsrecht der MieterInnen durch den Bezirk direkt unterstützt werden kann.

 

Zur Gegenfinanzierung sollen die Zwangsgelder und Gebühren genutzt werden, die sich insbesondere aus der Kontrolle und der Beseitigung der Zweckentfremdung ergeben. Die Einnahmeerwartungen ergeben sich aus den veröffentlichten Statistiken des Amtes für Bürgerdienste.

 

 

PHI 22.09.2015

Ersetzungsantrag B90/Die Grünen

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

4200

89339

Städtebauliche Einzelmaßnahmen

700.000 EUR

700.000 EUR

730.000 EUR

730.000 EUR

30.000 EUR

30.000 EUR

Einfügen:

 

Einnahmen in Höhe von 30.000 EUR aus  Kapitel 3502 Titel 11152 sind für Sozial- und Mieterberatung vorgesehen mit dem Ziel, eine zentrale Anlaufstelle zu schaffen.

 

 

3502

52610

(neu)

Gutachten

-

-

10.000 EUR

10.000 EUR

10.000 EUR

10.000 EUR

Einfügen:

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11152.

 

Gutachten über die möglichen Vorgehensweisen zur Bündelung von Sozialleistungen  im Wohnungswesen in einer eigenständigen Rechtsform zur Wahrnehmung des kommunalen Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. BauGB

Gegenfinanzierung

3502

11152

Gebühren nach verschiedenen

landesrechtlichen Vorschriften

1.000 EUR

1.000 EUR

41.000 EUR

41.000 EUR

40.000 EUR

40.000 EUR

Einfügen:

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben in Höhe von 10.000 EUR bei Kapitel 3502 Titel 52610 und im Übrigen für Ausgaben bei Kapitel 4200 Titel 89331.

 

Begründung:

 

Neben der Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnraum ist es erforderlich, die MieterInnen bei Auseinandersetzungen mit den Vermietern und Eigentümern zu schützen, zu beraten und zu stärken. Durch die Mieter- und Sozialberatung sollen Zwangsumzüge und überzogene Kostenforderungen sowie Rechtsstreitigkeiten verhindert werden.

 

Angesichts des hohen Bedarfs an Wohnungen insbesondere im niedrigpreisigen Segment müssen alle Optionen geprüft werden, die vorhandenen staatlichen finanziellen und rechtlichen Mittel und Instrumente zu nutzen und zu verknüpfen.  Dazu soll ein Gutachten erstellt werden, dass insbesondere darstellen soll, wie z.B. durch eine Stiftung, Genossenschaft oder einen Eigenbetrieb des Bezirks künftig das Vorkaufsrecht des Bezirks rechtskonform und verwaltungspraktikabel ausgeübt werden kann oder aber das Vorkaufsrecht der MieterInnen durch den Bezirk direkt unterstützt werden kann.

 

Zur Gegenfinanzierung sollen die Zwangsgelder und Gebühren genutzt werden, die sich insbesondere aus der Kontrolle und der Beseitigung der Zweckentfremdung ergeben. Die Einnahmeerwartungen ergeben sich aus den veröffentlichten Statistiken des Amtes für Bürgerdienste.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Titel: Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen schaffen.

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3502

68406 (neu)

Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen

0 EUR

0 EUR

30.000 EUR

30.000 EUR

30.000 EUR

30.000 EUR

Einfügen:

 

Einnahmen in Höhe von 30.000 EUR aus  Kapitel 3502 Titel 11152 sind für Sozial- und Mieterberatung vorgesehen mit dem Ziel, eine zentrale Anlaufstelle zu schaffen.

3502

52610

(neu)

Gutachten

-

-

10.000 EUR

10.000 EUR

10.000 EUR

10.000 EUR

Einfügen:

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11152.

 

Gutachten über die möglichen Vorgehensweisen zur Bündelung von Sozialleistungen  im Wohnungswesen in einer eigenständigen Rechtsform zur Wahrnehmung des kommunalen Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. BauGB

Gegenfinanzierung

3502

11152

Gebühren nach verschiedenen

landesrechtlichen Vorschriften

1.000 EUR

1.000 EUR

41.000 EUR

41.000 EUR

40.000 EUR

40.000 EUR

Einfügen:

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben in Höhe von 10.000 EUR bei Kapitel 3502 Titel 52610 und im Übrigen für Ausgaben bei Kapitel 3502 Titel 68406 (neu).

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Kapitel

Titel

Bezeichnung

Ansatz lt. HHPl.-Entwurf

Ansatz neu

Veränderung

Erläuterungen

 

 

 

2016

2017

2016

2017

2016

2017

 

3502

68406 (neu)

Zentrale Anlaufstelle für Mieter*innen

0 EUR

0 EUR

30.000 EUR

30.000 EUR

30.000 EUR

30.000 EUR

Einfügen:

 

Einnahmen in Höhe von 30.000 EUR aus  Kapitel 3502 Titel 11152 sind für Sozial- und Mieterberatung vorgesehen mit dem Ziel, eine zentrale Anlaufstelle zu schaffen.

3502

52610

(neu)

Gutachten

-

-

10.000 EUR

10.000 EUR

10.000 EUR

10.000 EUR

Einfügen:

Vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11152.

 

Gutachten über die möglichen Vorgehensweisen zur Bündelung von Sozialleistungen  im Wohnungswesen in einer eigenständigen Rechtsform zur Wahrnehmung des kommunalen Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. BauGB

Gegenfinanzierung

3502

11152

Gebühren nach verschiedenen

landesrechtlichen Vorschriften

1.000 EUR

1.000 EUR

41.000 EUR

41.000 EUR

40.000 EUR

40.000 EUR

Einfügen:

Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben in Höhe von 10.000 EUR bei Kapitel 3502 Titel 52610 und im Übrigen für Ausgaben bei Kapitel 3502 Titel 68406 (neu).

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 14.09.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.5     Beleuchtung auf dem Warschauer Platz (zugleich BE UVKI)  
Enthält Anlagen
DS/2025/IV  
Ö 11.6     Einrichtung einer Spielstraße in der Niemannstraße bei gleichzeitiger Einführung einer Sackgassenregelung
Enthält Anlagen
DS/2027/IV  
Ö 11.7     Clusterung der Liegenschaften im Bezirk - Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern (zugleich BE UVKI)
Enthält Anlagen
DS/2109/IV  
Ö 11.8     Prinzessinnengarten langfristig erhalten - Erbbaupacht anstreben (zugleich BE UVKI)  
Enthält Anlagen
DS/2111/IV  
Ö 11.9     Verstetigung des Projekts "93 Straßenschilder" - Polnische Straßen in Berlin (von KuBi überwiesen in der kommission für Kunst im öffentlichen Raum)  
Enthält Anlagen
DS/2112/IV  
Ö 11.10     Existenzsichernde Leistungsgewährung für EU-Bürger*innen  
Enthält Anlagen
DS/2208/IV  
Ö 11.11     Übersicht der Entscheidungen des Ausschusses für Eingabenund Beschwerden in der IV. Wahlperiode  
DS/2286/IV  
Ö 11.12     CG-Gruppe wird gerügt für voreiligen Abriss der Antje Øklesund (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2287/IV  
Ö 11.13     Colloquium zum staatlich organisierten Massenmord in Dersim 1937/38  
DS/2298/IV  
Ö 11.14     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/2332/IV  
Ö 11.15     Wahl eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/2333/IV  
Ö 11.16     Bebauungsplan VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250) im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg, OT Kreuzberg, hier: Aufstellung und Durchführung der Frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2334/IV  
Ö 11.17     die Aufstellung des Bebauungsplans 2 – B 1 zur Änderung von Bebauungsplänen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2335/IV  
Ö 11.18     Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2017 (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2336/IV  
Ö 11.19     Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 und 91 sowie 89 und 90 (teilweise) und Pufendorfstraße 2; Flurstück 15 (teilweise), im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss zur Korrektur des Titels zwecks Klarstellung des Geltungsbereichs (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2337/IV  
Ö 11.20     Bebauungsplan 2-51 für die Grundstücke zwischen Höchste Straße, Weinstraße, der südwestlichen und südöstlichen Grenze des Grundstücks Weinstraße 2, der südwestlichen Grenze des Grundstücks Büschingstraße 6, Büschingstraße, Mollstraße, Pauline- Staegemann- Straße und Georgenkirchstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2338/IV  
Ö 11.21     Bebauungsplan 2-52 für die Grundstücke zwischen dem Straßenzug Platz der Vereinten Nationen, Friedenstraße, Strausberger Straße und Palisadenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2339/IV  
Ö 11.22     Bebauungsplan 2-53a für die Grundstücke zwischen Palisadenstraße, Koppenstraße, Karl- Marx- Allee und Lebuser Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Bebauungsplan 2-53b für die Grundstücke zwischen Karl- Marx- Allee, Koppenstraße, Singerstraße und Andreasstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2340/IV  
Ö 11.23     Bebauungsplan 2-54a für die Grundstücke zwischen Neue Blumenstraße, Krautstraße, Mehlbeerenweg, südwestlicher Grenze des Grundstücks Krautstraße 25-29 sowie Lichtenberger Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Bebauungsplan 2-54b für die Grundstücke zwischen Singerstraße, Andreasstraße, Langestraße und Krautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2341/IV  
Ö 11.24     Bebauungsplan 2-55 für die Grundstücke zwischen Singerstraße, einer Straße ohne Namen, Müncheberger Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2342/IV  
Ö 11.25     Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - Redaktionelle Änderungen des Bebauungsplans VI-140g VE mit Deckblatt einschließlich Begründung nach erneuter Anzeige bei SenStadtUm, (Ergänzungen bzw. Änderungen sind farbig dargestellt - Entwurf der Rechtsverordnung (zugleich BE StadtQM)  
Enthält Anlagen
DS/2343/IV  
Ö 11.26     Aufstellungsverfahren zu den Bebauungsplänen 2-51, 2-52. 2-53a, 2-53b, 2-54a, 2-54b und 2-55  
DS/2346/IV  
Ö 11.27     Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebietes "Ritterstraße" gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2363/IV  
               
 
 

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