Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Schule
Gremien: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Schule
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 hier: Pettenkofer-Schule frühzeitig erweitern  
DS/1483-01/IV  
Ö 3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
DS/1483/IV  
Ö 4  
Pettenkofer Grundschule früher erweitern und daher in der Investitionsplanung vorziehen  
Enthält Anlagen
DS/1491/IV  
Ö 5  
Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
DS/1492/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.

 

 

Begründung:

 

Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8 Prozent in Kreuzberg. Das bedeutet, dass das Schulamt davon ausgeht, dass rund 20 Prozent der im Bezirk geborenen Kinder nicht im Bezirk zur Schule geht. Die aktuellen Entwicklungen lassen an dieser hohen Quote zweifeln. Sollte die Quote auf Null gehen, hätte das einschneidende Folgen: Die angenommen Zahlen für Schülerinnen und Schüler wäre um 20 Prozent höher; die Anzahl der Schulplätze wäre um 20 Prozent zu gering. Außerdem steigt die Zahl der Wohnungen im Gesamtbezirk aktuell stark an.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule

 

 

Schul 10.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.

 

 

BVV 25.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten,

Ausschuss für Schule (federführend)

 

 

Schule 29.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.01.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
   
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.24 - überwiesen
   
   
    01.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 9 - vertagt
   
   
    07.06.2016 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    15.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.06.2016 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.06.2016 - Ausschuss für Schule
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1422/IV  
Ö 7  
Die City Tax soll spürbar auch der bezirklichen Kulturförderung zugute kommen!  
DS/1460/IV  
Ö 8  
Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1482/IV  
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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