Auszug - Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019  

BezStRin Frau Borkamp weist darauf hin, dass die BPU dringend bis zur Sommerpause erstellt sein und mit Haushaltsplanbeschluss 2016/17 abgegeben werden muss, sonst drohen Verzögerungen durch Vorlage im Hauptausschuss. Der Hochbaubereich sei vorberietet und würde mit dem heutigen Votum sofort mit der Planung beginnen.

Der Ausschuss für Schule empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung bei Enthaltung DIE LINKE, die Vorlage mit Änderung (DS/1483-01/IV) zur Beschlussfassung.

Der Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung empfiehlt der BVV bei Enthaltung DIE LINKE, die Vorlage mit Änderung (DS/1483-01/IV) zu beschließen.

Es wird darum gebeten, die Sporthalle der Thalia-Grundschule wenn irgend möglich auch außerhalb der IPlanung vorziehen. 

Die Fraktion der SPD hält an ihrem Antrag einer SonderBVV fest. Als Termin wird Montag, der  16.02. um 18.30 Uhr vereinbart.