Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Schule
Gremien: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Schule
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 hier: Pettenkofer-Schule frühzeitig erweitern  
DS/1483-01/IV  
Ö 3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
 DS/1483/IV  
Ö 4  
Pettenkofer Grundschule früher erweitern und daher in der Investitionsplanung vorziehen  
Enthält Anlagen
 DS/1491/IV  
Ö 5  
Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
 DS/1492/IV  
Ö 6  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
 DS/1422/IV  
Ö 7  
Die City Tax soll spürbar auch der bezirklichen Kulturförderung zugute kommen!  
DS/1460/IV  
Ö 8  
Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2015  
Enthält Anlagen
 DS/1482/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 17.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Soziales, JobCenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Kultur und Bildung, Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten (federführend)

 

 

StadtQM 18.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 
   
    17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   
   
    06.01.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.01.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.01.2015 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.01.2015 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 6 - vertagt
   
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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