Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1     Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 3     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Einwohner*innenanfragen      
Ö 4.1     EA 027 - Hygiene und Sauberkeit an Berliner Schulen  
DS/1064/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1     Unterkunftslösungen für Roma-Familien in der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1079/IV  
Ö 5.2     Festsaal Kreuzberg  
DS/1067/IV  
Ö 5.3     Schwimmbad Holzmarktstr.  
DS/1080/IV  
Ö 5.4     Mitwirkungsbereitschaft des Bezirksamtes beim Interessenbekundungsverfahren der ehemaligen Toilettenanlage Yorckstraße/Mehringdamm  
DS/1065/IV  
Ö 5.5     Ampelanlage Alt-Stralau  
DS/1082/IV  
Ö 5.6     Burschenschaftler bezahlt vom Bezirksamt?  
DS/1081/IV  
Ö 5.7     Hat der Kinderzirkus Cabuwazi in Friedrichshain noch eine Chance?  
DS/1068/IV  
Ö 5.8     Einbürgerungsanträge  
DS/1071/IV  
Ö 5.9     Personalnot im Gesundheitsamt  
DS/1076/IV  
Ö 5.10     Gesundheitsmanagement  
DS/1069/IV  
Ö 5.11     Bauliche Mängel an der Sporthalle auf dem Gelände der Bürgermeister-Herz-Schule  
DS/1077/IV  
Ö 5.12     Jobcenter und sittenwidrige Entlohnung  
DS/1066/IV  
Ö 5.13     Unfall Stralauer Allee - Problem erkannt, Problem gelöst?!  
DS/1078/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche konkreten Ergebnisse der Behandlung der Kreuzung Mühlenstraße-Stralauer Allee / Am Oberbaum - Warschauer Straße in der Unfallkommission des Landes Berlin im Jahr 2007 sind umgesetzt bzw. werden umgesetzt werden?
     
  2. Inwieweit sind diese Maßnahmen geeignet, schwere Unfälle wie letzte Woche (http://www.berliner-zeitung.de/berlin/friedrichshain-lkw-ueberrollt-radfahrerin,10809148,26225760.html) möglichst unwahrscheinlich zu machen?
     
  3. Welche Maßnahmen hielte das Bezirksamt für notwendig und geeignet, um die Sichtbarkeit von Radfahrer*innen an der betroffenen Stelle zu erhöhen?

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                             27.02.2014

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Bezirksstadtrat

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Welche konkreten Ergebnisse der Behandlung der Kreuzung Mühlenstraße-Stralauer Allee / Am Oberbaum - Warschauer Straße in der Unfallkommission des Landes Berlin im Jahr 2007 sind umgesetzt bzw. werden umgesetzt werden?

 

Laut Auskunft der Verkehrslenkung Berlin - Unfallkommission - sind die Maßnahmen an der Kreuzung abgeschlossen.

Am 31.01.2014 fand hierzu eine Sitzung statt.

Das  Protokoll aus dem hervorgeht, welche konkreten Ergebnisse der Behandlung der Kreuzung Mühlenstraße-Stralauer Allee / Am Oberbaum - Warschauer Straße umgesetzt sind, liegt dem Bezirksamt noch nicht vor.

  1. Inwieweit sind diese Maßnahmen geeignet, schwere Unfälle wie letzte Woche

(http://www.berliner-zeitung.de/berlin/friedrichshain-lkw- ueberrolltradfahrerin,10809148,26225760.html)

möglichst unwahrscheinlich zu machen?

 

Von der Verkehrslenkung Berlin -Unfallkommission-   wurde mitgeteilt, dass nach einer 3-Jahresfrist die Kreuzung nochmals betrachtet wird. 

  1. Welche Maßnahmen hielte das Bezirksamt für notwendig und geeignet, um die Sichtbarkeit von Radfahrer*innen an der betroffenen Stelle zu erhöhen?

Im Herbst des Jahres 2013 wurde die Radwegbenutzungspflicht in der Stralauer Allee durch den Bahntunnel aufgehoben, sodass die Radfahrer sichtbar auf der Fahrbahn fahren können.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Dr. Peter Beckers

Ö 5.14     Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer und Fußgänger in der Bergmannstr. im Bereich zwischen Heimstr. und Friesenstr. (Zossener Str.)  
DS/1070/IV  
Ö 5.15     Friedhöfe Friedenstraße/ Landsberger Allee  
DS/1072/IV  
Ö 5.16     Mittel zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr 2014  
DS/1073/IV  
Ö 5.17     Optimierung von Arbeitsabläufen im Stadtplanungsamt  
DS/1074/IV  
Ö 5.18     Holzschutz bei Märchenbrunnen  
DS/1075/IV  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Bezirksgrenzänderungen geringer Bedeutung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg im Bereich Columbiadamm/ Züllichauer Straße/Lilienthalstraße  
Enthält Anlagen
DS/1083/IV  
Ö 7     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 7.1     Keine Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0915/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Öffentlichen Raum mit Bürger*innenbeteiligung gestalten - Keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/1013/IV  
Ö 8.2     Vorbild Österreich: Gegen diskriminierende, frauenfeindliche und sexistische Außenwerbung! Verbindliche Regel für bezirkseigene Werbeflächen  
Enthält Anlagen
DS/1013-01/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1     Werbeverbot für Tabakwaren und Alkoholprodukte  
Enthält Anlagen
DS/0932/IV  
Ö 9.2     Bewegungsfreiheit für Lampedusa & Co  
Enthält Anlagen
DS/1015/IV  
Ö 9.3     Bewegungsfreiheit für mittellose Menschen  
DS/1015-01/IV  
Ö 9.4     Zebrastreifen für den Bersarinplatz
Enthält Anlagen
DS/1016/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1     Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 10.2     Erstellung eines Rechtsgutachten bezgl. der Möglichkeit einer aufenthaltsrechtlichen Anerkennung der Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0933/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft  
Enthält Anlagen
DS/0047/IV  
Ö 11.2     Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Planungsparameter  
Enthält Anlagen
DS/0086/IV  
Ö 11.3     Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Illumination  
Enthält Anlagen
DS/0109/IV  
Ö 11.4     Sportplatz auf dem Dach des Baumarktes Hellweg am Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0119/IV  
Ö 11.5     Holzmarktstr. 19-30
Enthält Anlagen
DS/0185/IV  
Ö 11.6     Sportplatz auf dem Baumarktdach II  
Enthält Anlagen
DS/0186/IV  
Ö 11.7     Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/0231/IV  
Ö 11.8     Holzmarktstraße - BSR-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0232/IV  
Ö 11.9     Künstler_innen-Initiative "LA 54"  
Enthält Anlagen
DS/0234/IV  
Ö 11.10     Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 11.11     Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0290/IV  
Ö 11.12     Kein Hochhaus im Spree-Park  
Enthält Anlagen
DS/0345/IV  
Ö 11.13     Neuer Städtebau am Postbahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0373/IV  
Ö 11.14     Luxussanierung verhindern, Verdrängung stoppen! - Milieuschutzgebiete in Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0379/IV  
Ö 11.15     Für den Erhalt des YAAM am Ostbahnhof!
Enthält Anlagen
DS/0382-01/IV  
Ö 11.16     Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Gesamtkonzept
Enthält Anlagen
DS/0395/IV  
Ö 11.17     Mehringplatz - Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt Verkehr  
Enthält Anlagen
DS/0397/IV  
Ö 11.18     Bürgerbeteiligungsmittel
Enthält Anlagen
DS/0400/IV  
Ö 11.19     Mit dem Fahrrad zum Straßenfest  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 11.20     Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
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DS/0521/IV  
Ö 11.21     Zustand bezirklicher Radfahrwege und Straßen analysieren - Bezirksamt muss Konzepte entwickeln!
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DS/0584/IV  
Ö 11.22     Bebauung hinter der East Side Gallery verhindern  
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DS/0649/IV  
Ö 11.23     Keine Erhöhung der Baumassen hinter der East Side Gallery genehmigen  
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DS/0723/IV  
Ö 11.24     Präzisierung zur DS/0745/IV - Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2014/15  
Enthält Anlagen
DS/0745-01/IV  
Ö 11.25     Holzmarktgelände  
Enthält Anlagen
DS/0802/IV  
Ö 11.26     Verkehrszählung Yorckstr.  
Enthält Anlagen
DS/0816/IV  
Ö 11.27     Lärmschutz wieder herstellen  
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DS/0880/IV  
Ö 11.28     Wohnungsbaufonds auch für bezirkliches Vorkaufsrecht nutzen  
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DS/0929/IV  
Ö 11.29     Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein  
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DS/0986/IV  
Ö 11.30     Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken
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DS/0987/IV  
Ö 11.31     Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 11.32     BIMA muss soziale und partizipative Entwicklung des Dragoner Areals ermöglichen
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DS/1009/IV  
Ö 11.33     Ausstellung Friedrichshain-Museum  
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DS/1011/IV  
Ö 11.34     Neustart für das Dragoner-Areal und die Kreuzberger Mitte
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DS/1020/IV  
Ö 11.35     RAW-Gelände dauerhaft als Kultur- und Freizeitstandort erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1056/IV  
Ö 11.36     Bebauungsplanentwurf VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
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DS/1057/IV  
Ö 11.37     Theaterkapelle als Kulturstandort für Friedrichshain erhalten  
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DS/1058/IV  
Ö 11.38     Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
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DS/1059/IV  
Ö 11.39     Gedenken an Mauer-Toten Paul Schultz an der St.-Thomas-Kirche  
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DS/1060/IV  
Ö 11.40     Bus-Verkehr in Friedrichshain-Kreuzberg attraktiver gestalten - durch mehr Bushaltehäuschen  
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DS/1061/IV  
Ö 11.41     "Entwicklung der Patzenhofer Brauerei"  
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DS/1062/IV  
Ö 11.42     Ausstellung "Verbrannte Bücher - von den Nazis verfemte Autoren"  
Enthält Anlagen
DS/1063/IV  
               
 
 

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