Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Begegnungszone Bergmannkiez Gast: Herr Wohlfarth von Alm - SenStadt - VII B 1 -      
Ö 2.1  
Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/0934/IV  
Ö 3  
Immobilien im Bezirk      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Beruhigte Kiezstraße - in der Manteuffelstraße entsteht Platz für Begegnung, Gärtnern, Spiel und Aufenthalt  
DS/0886/IV  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 4.3  
Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt - Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0876/IV  
Ö 4.4  
Sicherung des Verkehrsweges zwischen der Jens-Nydahl-Schule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/0883/IV  
Ö 4.5  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die die Benutzung der Abfahrt des Radweges vom Bürgersteig auf die Fahrbahn in Höhe der Wiener Str. 8 sicher stellen. Dies könnte z.B. durch bauliche Maßnahmen (Poller oder Blumenkübel)oder durch regelmäßiges Abschleppen der falsch perkenden Autos erreicht werden. Alternativ kann auch eine Weiterführung des Radwegs auf dem Bürgersteig geprüft werden.

Der BVV ist bis Januar 2014 zu berichten.

 

Begründung:

Trotz Halteverbot und eingezeichnetem Radweg ist die Stelle an der die Radwegbenutzer den Bürgersteig verlassen und auf die Straße abfahren zu 90% zugeparkt (http://goo.gl/maps/YUs4l). Dies hat zur Folge, dass die ankommenden Radfahrer die Abfahrt nicht benutzen können und auf dem oft stark frequentierten Bürgersteig weiterfahren. Dies verursacht regelmäßig sehr gefährliche Situationen und bedarf unbedingt einer schnellen Änderung.

 


 

Lizenz: CC-0

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI 04.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die die Benutzung der Abfahrt des Radweges vom Bürgersteig auf die Fahrbahn in Höhe der Wiener Str. 8 sicher stellen. Dies könnte z.B. durch bauliche Maßnahmen (Poller oder Blumenkübel)oder durch regelmäßiges Abschleppen der falsch perkenden Autos erreicht werden. Alternativ kann auch eine Weiterführung des Radwegs auf dem Bürgersteig geprüft werden.

Der BVV ist bis Januar 2014 zu berichten.

 

BVV 18.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die die Benutzung der Abfahrt des Radweges vom Bürgersteig auf die Fahrbahn in Höhe der Wiener Str. 8 sicher stellen. Dies könnte z.B. durch bauliche Maßnahmen (Poller oder Blumenkübel)oder durch regelmäßiges Abschleppen der falsch perkenden Autos erreicht werden. Alternativ kann auch eine Weiterführung des Radwegs auf dem Bürgersteig geprüft werden.

Der BVV ist bis Januar 2014 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.06.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.61 - überwiesen
   
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.12.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.06.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - überwiesen
   
   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5     Parkraumbewirtschaftung      
Ö 5.1  
Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen
DS/0877/IV  
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Mehr Grün im lebendigen Kiez! - Clubkultur und Freiflächen an der Revaler Straße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0717/IV  
Ö 6.2  
Baumfällungen am Spielplatz zwischen Baerwaldstr. 35 und Schleiermacherstr.  
Enthält Anlagen
DS/0928/IV  
Ö 6.3  
Hundekot auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/0936/IV  
Ö 6.4  
Baumfällungen  
Enthält Anlagen
DS/0937/IV  
Ö 6.5  
Baum- und Strauchbewuchs Viktoriapark vor dem Schinkeldenkmal  
Enthält Anlagen
DS/0938/IV  
Ö 6.6  
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 7  
Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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