Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Begegnungszone Bergmannkiez Gast: Herr Wohlfarth von Alm - SenStadt - VII B 1 -      
Ö 2.1  
Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/0934/IV  
Ö 3  
Immobilien im Bezirk      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Beruhigte Kiezstraße - in der Manteuffelstraße entsteht Platz für Begegnung, Gärtnern, Spiel und Aufenthalt  
DS/0886/IV  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 4.3  
Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt - Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0876/IV  
Ö 4.4  
Sicherung des Verkehrsweges zwischen der Jens-Nydahl-Schule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/0883/IV  
Ö 4.5  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
Ö 5     Parkraumbewirtschaftung      
Ö 5.1  
Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen
DS/0877/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Bereichen rund um den Ostbahnhof, in denen bereits Parkraumbewirtschaftung erfolgt, diese zeitlich auch auf das Wochenende auszudehnen. Ziel ist an allen sieben Wochentagen in einem gleichen zeitlichen Umfang die Bewirtschaftung durchzuführen.

 

Begründung:

Der Parkdruck durch motorisierten Individualverkehr, der nicht von Anwohnerinnen verursacht wird, ist rund um den Ostbahnhof auch an Samstagen nach 16 Uhr und an Sonntagen enorm. Warum in dieser Zeit bisher nicht bewirtschaftet wird, ist unverständlich.

 

 

BVV 23.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien federführend.

 

 

WiO 21.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in den Bereichen rund um den Ostbahnhof, in denen bereits Parkraumbewirtschaftung erfolgt, diese zeitlich auch auf das Wochenende auszudehnen. Ziel ist an allen sieben Wochentagen in einem gleichen zeitlichen Umfang die Bewirtschaftung durchzuführen.

 

 

UVKI 04.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 18.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    23.10.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.33 - überwiesen
   
   
    21.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    18.12.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Mehr Grün im lebendigen Kiez! - Clubkultur und Freiflächen an der Revaler Straße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0717/IV  
Ö 6.2  
Baumfällungen am Spielplatz zwischen Baerwaldstr. 35 und Schleiermacherstr.  
Enthält Anlagen
DS/0928/IV  
Ö 6.3  
Hundekot auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/0936/IV  
Ö 6.4  
Baumfällungen  
Enthält Anlagen
DS/0937/IV  
Ö 6.5  
Baum- und Strauchbewuchs Viktoriapark vor dem Schinkeldenkmal  
Enthält Anlagen
DS/0938/IV  
Ö 6.6  
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 7  
Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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