Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Begegnungszone Bergmannkiez Gast: Herr Wohlfarth von Alm - SenStadt - VII B 1 -      
Ö 2.1  
Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/0934/IV  
Ö 3  
Immobilien im Bezirk      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Beruhigte Kiezstraße - in der Manteuffelstraße entsteht Platz für Begegnung, Gärtnern, Spiel und Aufenthalt  
DS/0886/IV  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 4.3  
Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt - Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0876/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu prüfen, die das Langzeitparken in der he des Ostbahnhofs (Straßen auf dem Gelände rund um die 02-World, rund um den Postbahnhof, entlang der East-Side-Gallery) zu verhindern. Ziel soll insbesondere sein, den Bereich rund um den Ostbahnhof von motorisiertem Individualverkehr zu entlasten und zu verhindern, dass Berufstätige oder Tagesgäste in Berlin das öffentliche Straßenland rund um den Ostbahnhof zum ganztägigen Parken nutzen. Die Lösungsvorschläge sollen sich auf alle sieben Wochentage beziehen, da der Ostbahnhof auch am Wochenende (z.B. Flohmarkt, An- und Abreiseverkehr, Sonntagsöffnung von Ladengeschäften) stark frequentiert ist.

Begründung:             

Park and Ride Modelle sollen Autofahrerinnen insbesondere am Stadtrand zum Umsteigen auf den ÖPNV bewegen. Derzeit werden die nicht im Gebiet der Parkraumbewirtschaftung liegenden Straßen von motorisiertem Individualverkehr zum kostenlosen Parken genutzt, tagsüber überwiegend von berufstätigen, die am Ostbahnhof in den ÖPNV umsteigen, in den Abendstunden und am Wochenende überwiegend von BesucherInnen der 02-World, des Postbahnhofs, der Läden und sonstigen Veranstaltungen. Entlang der East-Side-Gallery ist der Parkdruck am größten während der Veranstaltungen in der 02-World und in den Abend- und Nachtstunden am Wochenende. Es muss eine Lösung geben, unnötigen Verkehr von auswärts aus dem Kiez herauszuhalten.

 

BVV 23.10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI 15.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu prüfen, die das Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs (Straßen auf dem Gelände rund um die 02-World, rund um den Postbahnhof, entlang der East-Side-Gallery) zu verhindern. Ziel soll insbesondere sein, den Bereich rund um den Ostbahnhof von motorisiertem Individualverkehr zu entlasten und zu verhindern, dass Berufstätige oder Tagesgäste in Berlin das öffentliche Straßenland rund um den Ostbahnhof zum ganztägigen Parken nutzen. Die Lösungsvorschläge sollen sich auf alle sieben Wochentage beziehen, da der Ostbahnhof auch am Wochenende (z.B. Flohmarkt, An- und Abreiseverkehr, Sonntagsöffnung von Ladengeschäften) stark frequentiert ist.
 

 

BVV 29.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu prüfen, die das Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs (Straßen auf dem Gelände rund um die 02-World, rund um den Postbahnhof, entlang der East-Side-Gallery) zu verhindern. Ziel soll insbesondere sein, den Bereich rund um den Ostbahnhof von motorisiertem Individualverkehr zu entlasten und zu verhindern, dass Berufstätige oder Tagesgäste in Berlin das öffentliche Straßenland rund um den Ostbahnhof zum ganztägigen Parken nutzen. Die Lösungsvorschläge sollen sich auf alle sieben Wochentage beziehen, da der Ostbahnhof auch am Wochenende (z.B. Flohmarkt, An- und Abreiseverkehr, Sonntagsöffnung von Ladengeschäften) stark frequentiert ist.
 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    23.10.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.32 - überwiesen
   
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.37 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.4  
Sicherung des Verkehrsweges zwischen der Jens-Nydahl-Schule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/0883/IV  
Ö 4.5  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
Ö 5     Parkraumbewirtschaftung      
Ö 5.1  
Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen
DS/0877/IV  
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Mehr Grün im lebendigen Kiez! - Clubkultur und Freiflächen an der Revaler Straße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0717/IV  
Ö 6.2  
Baumfällungen am Spielplatz zwischen Baerwaldstr. 35 und Schleiermacherstr.  
Enthält Anlagen
DS/0928/IV  
Ö 6.3  
Hundekot auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/0936/IV  
Ö 6.4  
Baumfällungen  
Enthält Anlagen
DS/0937/IV  
Ö 6.5  
Baum- und Strauchbewuchs Viktoriapark vor dem Schinkeldenkmal  
Enthält Anlagen
DS/0938/IV  
Ö 6.6  
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 7  
Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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