Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Begegnungszone Bergmannkiez Gast: Herr Wohlfarth von Alm - SenStadt - VII B 1 -      
Ö 2.1  
Sperrung Zossener Straße / Begegnungszone Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/0934/IV  
Ö 3  
Immobilien im Bezirk      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Beruhigte Kiezstraße - in der Manteuffelstraße entsteht Platz für Begegnung, Gärtnern, Spiel und Aufenthalt  
DS/0886/IV  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 4.3  
Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt - Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0876/IV  
Ö 4.4  
Sicherung des Verkehrsweges zwischen der Jens-Nydahl-Schule und Gustav-Meyer-Schule  
DS/0883/IV  
Ö 4.5  
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten  
Enthält Anlagen
DS/0946/IV  
Ö 5     Parkraumbewirtschaftung      
Ö 5.1  
Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen
DS/0877/IV  
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Mehr Grün im lebendigen Kiez! - Clubkultur und Freiflächen an der Revaler Straße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0717/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Haasestraße und Döringstraße sowie Revalerstraße und Simplonstraße einen hohen Anteil an öffentlichen Grünflächen sowie an Gewerbe- und Kulturnutzung auszuweisen.

So ist im gesamten Friedrichshainer Südkiez ein fairer Interessenausgleich zwischen den verschiedenen Bedarfen anzustreben: Einerseits werden Grünflächen dringend benötigt und die bestehenden Kultur- und Gewerbeeinrichtungen sollen Teil eines lebendigen Innenstadtbezirks bleiben, andererseits ist bei den derzeitigen Bevölkerungsprognosen bezahlbarer Wohnraum zu schaffen.

 

Begründung:

 

Entlang der Revaler Strasse befinden sich neben Wohnungen auch kleinteilige Gewerbeeinrichtungen sowie Kulturorte. Diese bunte Mischung soll erhalten bleiben. Bestehende Lärmkonflikte sollen im Konsens mit den Anwohner*innen gelöst und keinesfalls durch Wohnungsneubau nahe den bestehenden Clubs verschärft werden. Außerdem ist das enorme Defizit an Freiflächen im Friedrichshainer Südkiez bei der weiteren baulichen Verdichtung zu berücksichtigen. Wenn Wohnungen gebaut werden, ist die hohe Auslastung von Kitas und Schule zu beachten.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten ff.

 

StadtQM 21.08.2013

ÄA B'90/Die Grünen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Niemannstraße und Döringstraße sowie Revaler Straße und Simplonstraße einen hohen Anteil an öffentlichen Grünflächen sowie an Gewerbe- und Kulturnutzung auszuweisen.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, einen Aufstellungsbeschluss mit genannten Planungszielen auch für den angrenzenden Bereich zwischen Döringstraße und Helmerdingstraße zu beschließen.

 

So ist im gesamten Friedrichshainer Südkiez ein fairer Interessenausgleich zwischen den verschiedenen Bedarfen anzustreben: Einerseits werden Grünflächen dringend benötigt und die bestehenden Kultur- und Gewerbeeinrichtungen sollen Teil eines lebendigen Innenstadtbezirks bleiben, andererseits ist bei den derzeitigen Bevölkerungsprognosen bezahlbarer Wohnraum zu schaffen.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Niemannstraße und Döringstraße sowie Revaler Straße und Simplonstraße einen hohen Anteil an öffentlichen Grünflächen sowie an Gewerbe- und Kulturnutzung auszuweisen.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, einen Aufstellungsbeschluss mit genannten Planungszielen auch für den angrenzenden Bereich zwischen Döringstraße und Helmerdingstraße zu beschließen.

 

So ist im gesamten Friedrichshainer Südkiez ein fairer Interessenausgleich zwischen den verschiedenen Bedarfen anzustreben: Einerseits werden Grünflächen dringend benötigt und die bestehenden Kultur- und Gewerbeeinrichtungen sollen Teil eines lebendigen Innenstadtbezirks bleiben, andererseits ist bei den derzeitigen Bevölkerungsprognosen bezahlbarer Wohnraum zu schaffen.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend).

 

 

StadtQM 05.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.31 - überwiesen
   
   
    20.08.2013 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.20 - überwiesen
   
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 6.2  
Baumfällungen am Spielplatz zwischen Baerwaldstr. 35 und Schleiermacherstr.  
Enthält Anlagen
DS/0928/IV  
Ö 6.3  
Hundekot auf der Wendenwiese  
Enthält Anlagen
DS/0936/IV  
Ö 6.4  
Baumfällungen  
Enthält Anlagen
DS/0937/IV  
Ö 6.5  
Baum- und Strauchbewuchs Viktoriapark vor dem Schinkeldenkmal  
Enthält Anlagen
DS/0938/IV  
Ö 6.6  
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 7  
Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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