Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 13.06. und 08.08.2012      
Ö 3  
Räumliche Verortung der Wohnraumnutzung auf dem Anschutzgelände      
Ö 4  
East-Side-Tower      
Ö 5     Übersicht Bauanträge      
Ö 5.1  
Vorstellung Skalitzer Str. 85-86      
Ö 5.2  
Vorstellung Stresemannstr. 57      
Ö 5.3  
Proskauer Str. 8      
Ö 5.4  
Bauantragsliste vom 13.08. und 20.08.      
Ö 6  
GSW-23-Häuser - Verfall stoppen - Leerstand beseitigen - Rechte des Bezirks durchsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/0260/IV  
Ö 7  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 8  
Städtische Wohnungsbaugesellschaft WBM  
Enthält Anlagen
DS/0283/IV  
Ö 9  
Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)  
Enthält Anlagen
DS/0289/IV  
Ö 9.1  
Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)  
Enthält Anlagen
DS/0289-01/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Dezember 2012 zu prüfen

 

  • und sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt / Mehringplatz an Stelle des vereinfachten Verfahrens ein umfassendes Verfahren beschlossen und festgelegt wird.
  • in welcher Höhe in den kommenden Jahren Fördermittel aus welchen Programmen gesichert werden können.

 

Über das Ergebnis ist der BVV bis Dezember 2012 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Dezember 2012 zu prüfen

 

  • und sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt / Mehringplatz an Stelle des vereinfachten Verfahrens ein umfassendes Verfahren beschlossen und festgelegt wird.
  • in welcher Höhe in den kommenden Jahren Fördermittel aus welchen Programmen gesichert werden können.

 

Über das Ergebnis ist der BVV bis Dezember 2012 zu berichten.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 30.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    22.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.08.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   
   
    22.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 14 - (offen)
   
   
    30.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.06.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10  
optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Bürgerbeteiligungsmittel      
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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