Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 19.01.2012      
Ö 3     Bürgerbeteiligung      
Ö 3.1  
Straßensperrungen aus Anlass von Sonderveranstaltungen  
DS/0057/IV  
Ö 4     Transparenz      
Ö 4.1  
Transparenz der BD (vgl. E-Mail vom 25.01.2012)      
Ö 5     Verwaltungsmodernisierung      
Ö 6  
Informationstechnik      
Ö 6.1  
Modernes, transparentes und bürgerfreundliches Bezirksparlament - IT  
DS/0049/IV  
Ö 6.2  
Modernes, transparentes und bürgerfreundliches Bezirksparlament - Moderne Verwaltung  
DS/0050/IV  
Ö 6.3  
Pilotprojekt für kostenloses WLAN in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
 DS/0052/IV  
Ö 7     Geschäftsordnung der BVV      
Ö 7.1  
Bericht der U-AG zur DS/0001-5/IV      
Ö 7.2  
§ 17 der GO, Abschnitt (1)  
DS/0001-13/IV  
Ö 7.3  
§ 9, § 9a, § 46 (Abschnitt 3)  
DS/0001-23/IV  
Ö 7.4  
§ 53 Protokolle  
DS/0001-24/IV  
Ö 7.5  
Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §15 Abs. 3 (Bildung des JHA)  
DS/0001-27/IV  
Ö 7.6  
Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §38 Abs. 2 (Tagesordnung)  
DS/0001-28/IV  
Ö 7.7  
Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §53 Abs. 5 (Protokolle)  
DS/0001-29/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

§53 Abs. 5 der vorläufigen Geschäftsordnung wird wie folgt neu gefaßt:

 

Protokolle werden spätestens 14 Tage nach Sitzung auf der BVV‑ Internetpräsenz u.a. im Sitzungskalender veröffentlicht. In Protokolle öffentlicher Sitzungen ist auf Wunsch Einsicht zu gewähren. Auf Wunsch werden diese auf elektronischem Weg entgeltfrei zur Verfügung gestellt.

 

 

Bisher:

 

In Protokolle öffentlicher Sitzungen ist auf Wunsch Einsicht zu gewähren. Auf Wunsch werden diese auf elektronischem  Weg  entgeltfrei zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Begründung:

 

Um einer eventuellen Quasi-Zensur entgegen zu wirken, sollte eine Pflicht mit Frist zur Veröffentlichung der Protokolle in der GO verankert sein. Die Veröffentlichung im Sitzungskalender dient der besseren Auffindbarkeit durch den interessierten Bürger

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung.

 

 

BüTra 15.03.2012

 

Zurückgezogen.
   
    25.01.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   
   
    16.02.2012 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 7.7 - vertagt
   
Ö 7.8  
Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §53 (Protokolle)  
DS/0001-30/IV  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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