Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 17.01.2012      
Ö 3  
Vorstellung Abteilung Umwelt, Verkehr, Grünflächen und Immobilienservice      
Ö 4  
Vorstellung Umbaupläne Kottbusser Tor      
Ö 5  
Immobilien im Bezirk      
Ö 6  
Stellplätze für Lastenfahrräder      
Ö 7  
Umbau Bahnhof Warschauer Straße - Einrichtung einer Lieferzone und Fahrradstellplätze (Bündnis'90/Grüne)      
Ö 8  
Umbau Bahnhof Ostkreuz - Einrichtung von Fahrradstellplätzen (Bündnis'90/Grüne)      
Ö 9  
Hecken anpflanzen und Feinstaubbelastung verringern! Hier: Östlich der Zossener Brücke  
Enthält Anlagen
DS/0041/IV  
Ö 10  
Fahrradfahren auf dem Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0053/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck freizugeben bzw. sich bei den dafür zuständigen Stellen (GrünBerlin, Senatsverwaltung) dafür einzusetzen.

 

Begründung:

 

Zur Zeit ist das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck nicht freigegeben und somit nicht erlaubt. Der Park wird jedoch von vielen RadfahrerInnen für die Freizeitgestaltung und zur Durchquerung genutzt. Zudem ist langfristig geplant Radrouten durch den Ost- und Westpark zu legen, so dass eine Nichtfreigabe des Radverkehrs widersinnig erscheint.
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

UVKI 29.03.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck freizugeben bzw. sich bei den dafür zuständigen Stellen (GrünBerlin, Senatsverwaltung) dafür einzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck freizugeben bzw. sich bei den dafür zuständigen Stellen (GrünBerlin, Senatsverwaltung) dafür einzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.01.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.118 - überwiesen
   
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 10 - vertagt
   
   
    29.03.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.04.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 11  
Straßensperrungen aus Anlass von Sonderveranstaltungen  
DS/0057/IV  
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin