Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 01.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 03.09.2009      
Ö 3  
Prinzipien einer sozialorientierten Wohnraumversorgung einkommensschwacher oder sozial benachteiligter Bewerber mit öffentlich gefördertem Wohnraum über das bezirkliche Belegungsmanagement  
Enthält Anlagen
 DS/1410/III  
Ö 4     Haushalt 2010 / 2011      
Ö 4.1     Vorbereitung der Debatte zum Plantentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11  
Enthält Anlagen
 DS/1282/III  
Ö 4.2     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
DS/1408/III  
Ö 4.3     Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
DS/1408-1/III  
Ö 4.4  
Übertragung aller kommunaler Kinder- und Jugendeinrichtungen nicht im Haushaltsplan abbilden!  
DS/1408-2/III  
Ö 4.5  
Zum Doppelhaushalt 2010/11  
DS/1408-4/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den bezirklichen Haushaltsplan 2010/11 erst nach Beschlussfassung durch die BVV an die Senatsverwaltung für Finanzen zu übergeben.

 

Begründung:

 

Die Behandlung der Doppel-Haushaltspläne aller Berliner Bezirke erfolgt durch das Berliner Abgeordnetenhaus / Hauptausschuss erst am 23. November 2009.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in alle Ausschüsse ohne EBGO, RPA und SPREE überwiesen.

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

 

06.10.2009

Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1.6 - überwiesen
   
   
    01.10.2009 - Soziales und Gesundheit
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    06.10.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 3.3 - zurückgezogen
   
   
    07.10.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 3.3 - zurückgezogen
   
   
    14.10.2009 - Frauen- und Gleichstellungsausschuss
    Ö 9 - gegenstandslos
   
   
    20.10.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 10 - gegenstandslos
   
Ö 4.6     Nachschiebeliste (II) zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
 DS/1408-5/III  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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