Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Mi, 21.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 06.10.09      
Ö 3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Hier: Kapitel 42 - Bauen Kapitel 4211 - Hochbau - Tiefbau BE: Frau Kalepky  
DS/1408/III  
Ö 3.1  
Vorbereitung der Debatte zum Plantentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11  
Enthält Anlagen
DS/1282/III  
Ö 4  
Mittelvergabe Bürgerbeteiligung 2009 Hier: Stand der Mittelvergabe Antrag Bürgerkommitee Weberwiese      
Ö 5  
Denkmalschutz für die Radsatzdreherei auf dem RAW "Franz Stenzer"
Enthält Anlagen
DS/0572/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Berliner Amt  für Denkmalschutz zu prüfen, ob die Radsatzdreherei des ehemaligen RAW Franz Stenzer“ unter Denkmalschutz gestellt werden und auf die Friedrichshainer Denkmalliste für die verloren gegangene Position 199 gesetzt werden kann.

Das Ergebnis der Prüfung (Kosten, Aufwand, Zeiten) soll bis zum 31. März 2008 dem Ausschuss für Stadtentwicklung und dem Kulturausschuss vorgelegt werden.

 

 

Begründung:

 

Aus der Anlage geht hervor, dass entgegen der bisher angenommenen Faktenlage die Radsatzdreherei das älteste Gebäude (Industrieanlage) auf dem Gelände des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerkes sein könnte.

Bevor also gemäß neuen Bauplänen Hallen und Gebäude platt gemacht werden, sollte sich die Zeit genommen werden, um der Sache gemäß, Nachforschungen und Prüfungen angestellt werden. Einmal abgerissen, kann ein Industriedenkmal nicht wieder errichtet werden.

Gemäß Paragraf 1, Absatz 5, Satz 5 sind zu berücksichtigen „die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege“. Den oben genannten Ausschüssen sind insbesondere über die Prüfung bzw. die Auslegung der Paragrafen 39 bis 44, die Entschädigungsfragen und –Verfahren regeln, zu informieren.

 

22.01.2008 ÄR mit Zustimmung des Antragstellers geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Berliner Amt  für Denkmalschutz zu prüfen, ob die Radsatzdreherei des ehemaligen RAW Franz Stenzer“ unter Denkmalschutz gestellt werden.

Das Ergebnis der Prüfung (Kosten, Aufwand, Zeiten) soll bis zum 31. März 2008 dem Ausschuss für Stadtentwicklung und dem Kulturausschuss vorgelegt werden.

 

 

Begründung:

 

Aus der Anlage geht hervor, dass entgegen der bisher angenommenen Faktenlage die Radsatzdreherei das älteste Gebäude (Industrieanlage) auf dem Gelände des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerkes sein könnte.

Bevor also gemäß neuen Bauplänen Hallen und Gebäude platt gemacht werden, sollte sich die Zeit genommen werden, um der Sache gemäß, Nachforschungen und Prüfungen angestellt werden. Einmal abgerissen, kann ein Industriedenkmal nicht wieder errichtet werden.

Gemäß Paragraf 1, Absatz 5, Satz 5 sind zu berücksichtigen „die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege“. Den oben genannten Ausschüssen sind insbesondere über die Prüfung bzw. die Auslegung der Paragrafen 39 bis 44, die Entschädigungsfragen und –Verfahren regeln, zu informieren.

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Berliner Amt  für Denkmalschutz zu prüfen, ob die Radsatzdreherei des ehemaligen RAW Franz Stenzer“ unter Denkmalschutz gestellt werden und auf die Friedrichshainer Denkmalliste für die verloren gegangene Position 199 gesetzt werden kann.

Das Ergebnis der Prüfung (Kosten, Aufwand, Zeiten) soll bis zum 31. März 2008 dem Ausschuss für Stadtentwicklung und dem Kulturausschuss vorgelegt werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  möge beschließen:

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.01.2008 folgendes Ersuchen mit der DS/0572/III an das Bezirksamt gerichtet:

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Berliner Amt für Denkmalschutz zu prüfen, ob die Radsatzdreherei des ehemaligen RAW „Franz Stenzer“ unter Denkmalschutz gestellt werden und auf die Friedrichshainer Denkmalliste für die verloren gegangene Position 199 gesetzt werden kann.

Das Ergebnis der Prüfung (Kosten, Aufwand, Zeiten) soll bis zum 31. März 2008 dem Ausschuss für Stadtentwicklung und dem Kulturausschuss vorgelegt werden.

Hierzu wird berichtet:

Das Bezirksamt hat das o. g. Anliegen zur denkmalfachlichen Prüfung über die Untere Denkmalschutzbehörde an das zuständige Landesdenkmalamt übermittelt. Die erneute Prüfung des Landesdenkmalamts bzgl. einer Aufnahme der „Radsatzdreherei“ auf dem RAW-Gelände in die Berliner Denkmalliste ergab jedoch kein positives Ergebnis.

Die Denkmalbehörden und das Bezirksamt sind dennoch daran interessiert, dass im Rahmen der geplanten städtebaulichen Entwicklung möglichst viel der vorhandenen Bausubstanz in das zukünftige Baukonzept integriert werden kann.

Das Bezirksamt hat vor diesem Hintergrund zwischenzeitlich mit den Eigentümern den Diskussionsstand erreicht, dass auch eigentümerseitig die „Radsatzdreherei“ nicht mehr in Frage gestellt wird.

 

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 Abs.1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 03.09.09

 

Dr. Franz Schulz

Bezirksbürgermeister

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.

 

 

 

StadtBau 21.10.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    23.01.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.5 - überwiesen
   
   
    21.10.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    28.10.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Rote Rosen sollen blühen Hier: Vorschläge zur Verstetigung von Garten- und ökologischen Zwischennutzungen
Enthält Anlagen
DS/0715/III  
Ö 7  
Spielleitplanung für die Bezirksregionen V und VI Hier: Landsberger Allee/ Hausburgstraße/ Thaerstraße/ Weidenweg/ Richard-Sorge-Straße  
Enthält Anlagen
DS/1426/III  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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