Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 27.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.04.2008      
Ö 3     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2008  
DS/0699/III  
Ö 4     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Reduzierung des Defizits im Schulbereich (Kapitel 37 00 bis 37 36)  
DS/0355-10/III  
Ö 5     Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2009/10  
DS/0625/III  
Ö 6     Ferienangebot Sommer 2008  
Enthält Anlagen
DS/0712/III  
Ö 7     Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption  
DS/0702/III  
Ö 8     Erhalt Berliner Gruselkabinett  
Enthält Anlagen
DS/0706/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich mit ganzer Kraft für den Erhalt des Berliner Gruselkabinetts im Bunker am Anhalter Bahnhof einzusetzen. Mit der Betreiberin des ehemaligen Bunkers am Anhalter Bahnhof ist ein Weg zu finden, bei den anstehenden Grundstücksverhandlungen bzw. -verkäufen, den Erhalt dieser Touristenattraktion zu garantieren(z.B. Einräumung eines Vorkaufsrechtes o.ä.).

 

Begründung:

Mit viel privatem Engagement und auch finanziellem Einsatz durch die Betreiberin des Berliner Gruselkabinetts ist eine Touristenattraktion entstanden, die von tausenden Berlinbesuchern, aber auch Berlinerinnen und Berlinern, einschließlich vieler Schulklassen, sehr gut angenommen wird und die sich in vielen internationalen Stadtführern wieder findet. Aus einem alten, unbenutzbaren Bunker ist ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel ein Ausstellungsgebäude entstanden, indem nicht zuletzt Arbeits- und Ausbildungsplätze entstanden sind.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Immobilienservice und Verwaltung / Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt / Personal, Haushalt und Investitionen ff. überwiesen.

 

 

WirtschaftsAS 22.05.08 – vertagt.

 

23.09.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich mit ganzer Kraft für den Erhalt des Berliner Gruselkabinetts im Bunker am Anhalter Bahnhof einzusetzen. Mit der Betreiberin des ehemaligen Bunkers am Anhalter Bahnhof ist ein Weg zu finden, bei den anstehenden Grundstücksverhandlungen bzw. -verkäufen, den Erhalt dieser Touristenattraktion zu unterstützen (z.B. Einräumung eines Vorkaufsrechtes o.ä.).

 

BVV 24.09.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich mit ganzer Kraft für den Erhalt des Berliner Gruselkabinetts im Bunker am Anhalter Bahnhof einzusetzen. Mit der Betreiberin des ehemaligen Bunkers am Anhalter Bahnhof ist ein Weg zu finden, bei den anstehenden Grundstücksverhandlungen bzw. -verkäufen, den Erhalt dieser Touristenattraktion zu unterstützen (z.B. Einräumung eines Vorkaufsrechtes o.ä.).

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss Personal, Haushalt und Investitionen  überwiesen.

 

27.04.2010 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.38 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    21.05.2008 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.05.2008 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    18.06.2008 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.09.2008 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.09.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.03.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - überwiesen
   
   
    27.04.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.04.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9     Flagge zeigen für Tibet  
DS/0711/III  
Ö 10     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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