Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Das Bezirksamt Friedrichshain-
Kreuzberg hat in seiner Sitzung am 09.04.2008 den
Wirtschaftsplan 2008 des o. g.
Eigenbetriebes zur Kenntnis genommen.
Der Wirtschaftsplan 2008 wird als
Anlage dem Bezirkshaushaltsplan beigefügt.
1. Begründung
Gemäß § 7 des Gesetzes über die
Eigenbetriebe des Landes Berlin ist der für das
Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu
erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat
festzustellen und gemäß § 16 als
Anlage dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen.
Der Verwaltungsrat des
Eigenbetriebes „Kindergärten City“ hat in seiner Sitzung am
22. Februar 2008 den Wirtschaftsplan
2008 beschlossen.
Die Zuständigkeit, den
Wirtschaftsplan im Rahmen der Beratungen der BVV und
dem Abgeordnetenhaus vorzulegen,
liegt beim jeweiligen Trägerbezirk des
Eigenbetriebes.
2. Rechtsgrundlage
§ 15 BezVG
3. Auswirkungen auf den
Haushaltsplan und die Finanzplanung
a) Auswirkungen auf Einnahmen und
Ausgaben: keine
b) Personalwirtschaftliche
Auswirkungen: keine
Berlin, 08.April 2008
Dr. Schulz Herrmann
Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird in den Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für
Personal, Haushalt und Investitionen ff. überwiesen.
10.06.2008
Ausschuss
für Personal, Haushalt und Investitionen
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird
zur Kenntnis genommen.
25.06.08 BVV
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
