Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 27.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.04.2008      
Ö 3     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2008  
DS/0699/III  
Ö 4     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Reduzierung des Defizits im Schulbereich (Kapitel 37 00 bis 37 36)  
DS/0355-10/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zur Sitzung im Dezember 2007 zu berichten, welchen weiteren Maßnahmen zum Abbau des Defizits im Schulbereich unternommen wurden bzw. unternommen werden sollen. Insbesondere sind folgende Aspekte darzustellen:

 

-          Verhältnis zwischen Schulraumkapazitäten und Schülerzahlenentwicklung, insbesondere im Bereich der Hauptschulen und ggf. zu ergreifende Maßnahmen,

-          bisher erreichte Erfolge und weitere Verhandlungsschritte mit dem Berliner Senat hinsichtlich der Absenkung zu hoch angesetzter Bauwerte und daraus folgender erhöhter Belastungen durch buw-Kosten.

 

Begründung:

 

Trotz eines deutlich abgesenkten Defizitbetrags im Schulbereich ist dieser Bereich nach wie vor defizitär und Verursacher bezirksamtsinterner Normierungen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zur Sitzung im Dezember 2007 zu berichten, welchen weiteren Maßnahmen zum Abbau des Defizits im Schulbereich unternommen wurden bzw. unternommen werden sollen. Insbesondere sind folgende Aspekte darzustellen:

 

-          Verhältnis zwischen Schulraumkapazitäten und Schülerzahlenentwicklung, insbesondere im Bereich der Hauptschulen und ggf. zu ergreifende Maßnahmen,

-          bisher erreichte Erfolge und weitere Verhandlungsschritte mit dem Berliner Senat hinsichtlich der Absenkung zu hoch angesetzter Bauwerte und daraus folgender erhöhter Belastungen durch buw-Kosten.

 

23.04.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Schule; Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen überwiesen

 

27.05.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

28.05.2008

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.09.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 12 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    19.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    14.05.2008 - Schule
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.05.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 5     Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2009/10  
DS/0625/III  
Ö 6     Ferienangebot Sommer 2008  
Enthält Anlagen
DS/0712/III  
Ö 7     Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption  
DS/0702/III  
Ö 8     Erhalt Berliner Gruselkabinett  
Enthält Anlagen
DS/0706/III  
Ö 9     Flagge zeigen für Tibet  
DS/0711/III  
Ö 10     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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