Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Di, 16.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 04.10.2007      
Ö 3  
Bauvorhaben Rigaer Straße 71-73 - Siforma Bauplanung GmbH Dipl.-Ing. Architekt Klaus Bremer      
Ö 4  
Sachstand Bauvorhaben Bersarinplatz / Ecke Weidenweg      
Ö 5  
Fichtebunker (III) Hier: Entwicklung von Nutzungsoptionen für die Nachbarschaft und für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0336/III  
Ö 6  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Hier: Stellen zur Durchführung der Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0408/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und wie aus der Maßnahme Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor zwei Stellen (je eine für die Ortsteile Friedrichshain und Kreuzberg) zur Durchführung der Bürgerbeteiligung geschaffen werden können.

 

Der BVV ist in der Oktobersitzung über das Prüfergebnis zu berichten.

 

 

Begründung:

Neben der durch zahlreiche ehrenamtlich wirkende Träger  organisierten und durchgeführten  Bürgerbeteiligung gewinnt die professionelle Organisierung der Beteiligung der BürgerInnen an den unterschiedlichsten kommunalen Prozessen immer mehr an Bedeutung. Mit der Schaffung entsprechender Planstellen evtl. für den Stadtteilausschuss Kreuzberg und das Stadtteilbüro Friedrichshain könnte dem Rechnung getragen werden.

Auch die geringer gewordenen finanziellen Mittel gebieten, nach einer Lösung zu suchen, mit der vor allem die bisher z. T. hohen Honorarkosten für die Betreuung von Projekten deutlich zu Gunsten verschiedener Projekte der Bürgerbeteiligung verringert werden können.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag – DS/0408/III – wird überwiesen in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen und Beschäftigung und Job Center (ff).

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und wie aus der Maßnahme Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor zwei Stellen (je eine für die Ortsteile Friedrichshain und Kreuzberg) zur Durchführung der Bürgerbeteiligung geschaffen werden können.

 

Der BVV ist im zweiten Quartal 2008 über das Prüfergebnis zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und wie aus der Maßnahme Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor zwei Stellen (je eine für die Ortsteile Friedrichshain und Kreuzberg) zur Durchführung der Bürgerbeteiligung geschaffen werden können.

 

Der BVV ist im zweiten Quartal 2008 über das Prüfergebnis zu berichten.

 

 

 

   
    19.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.10.2007 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 5 - vertagt
   
   
    16.10.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    13.12.2007 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.01.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 7  
Bebauungsplan XVII-4 (Ostkreuz)  
Enthält Anlagen
DS/0435/III  
Ö 8  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166 -168, Neuenburegr Straße 10-20 und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg, hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0436/III  
Ö 9  
Bebauungsplan V-18 - für die Grundstücke Alt - Stralau 3 bis 19 einschließlich parkweg im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0437/III  
Ö 10  
Bebauungsplan V-14-a für die Grundstücke Alt - Stralau 55-58, Alt - Stralau 59/Krachtstraße 1, Bahrfeldstraße 1/Krachtstr. 2, Bahrfeldtstr. 2 sowie einen Abschnitt der Bahrfeldtstr. im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier:Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0438/III  
Ö 11  
Ergebnisse der Beratung des Ausschussvorsitzenden mit Trägern der Bürgerbeteiligung      
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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