Auszug - Ergebnisse der Beratung des Ausschussvorsitzenden mit Trägern der Bürgerbeteiligung  

Herr Pempel verweist auf das Kurzprotokoll, welches allen zugegangen ist. Er geht auf einige Punkte genauer ein und bittet Herrn Dr. Schulz nochmals um die Veröffentlichung der B-Pläne auf der Homepage für die Bürger.

In der Sitzung am 07.11.07 sollen Verfahrensweisen besprochen werden, zu denen sich die Ausschussmitglieder bis dahin Gedanken machen möchten, um dies gegebenenfalls aufzunehmen.

Weiter wurden die Mittelanträge (stand: 04.10.07) besprochen, wobei der Ausschuss zu keiner Entscheidung kam. Wieder wurde über die Zuständigkeit des Stadtplanungsausschusses diskutiert und ob es Sinn macht, sich Anträge mit überhöhten Summen genauer anzusehen und den Antragsteller ggf. in die Sitzung einzuladen und sich ein Bild der einzelnen Positionen zu machen.

Des Weiteren bemängelten die Ausschussmitglieder, dass es die B-Plan Broschüren für das BA und Verordnete nicht kostenlos gibt. Einige haben bereits pro Exemplar 4,50-€ bezahlen müssen.

Herr Pempel will diesbezüglich mit Herrn Bayam sprechen.

Die Einladung von Frau Kalepky ist am 18.10.07 an alle Fraktionen gegangen.

(Di, 23.10.07, 18:30 Wasserturm Kopischstr.7 /Ecke Fidicinstr.

Die Entscheidung über die Anträge wird vertagt auf den 07.11.07

Bei positiver Bescheiderteilung verbleiben 3000,-€, über die mit jeweils einem Sprecher jeder Fraktion zusammen beschieden werden soll.

Es wird folgender Beschluss gefasst: