Auszug - Bebauungsplan XVII-4 (Ostkreuz)  

Herr Dr. Schulz berichtet, dass es bezüglich der Lärmrichtwerte Überschreitungen gibt und dies gegen solch ein Vorhaben spricht.

Des Weiteren hat das BA  Klage gegen die DB eingereicht. Hierbei handelt es sich um schwierige Verhandlungen mit der DB und mit Vattenfall. Diesbezüglich besteht bereits ein 30zigseitiger Vertragsentwurf, welcher die Kostenteilung für eine eventuelle Verlegung der Hochspannungsleitung , anstelle einer neuen, regelt.

Wenn dieser Vertrag zu tragen käme, dann würde das BA die Klage zurückziehen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die DS/0435/III zu Kenntnis zu nehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: