Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Di, 16.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 04.10.2007      
Ö 3  
Bauvorhaben Rigaer Straße 71-73 - Siforma Bauplanung GmbH Dipl.-Ing. Architekt Klaus Bremer      
Ö 4  
Sachstand Bauvorhaben Bersarinplatz / Ecke Weidenweg      
Ö 5  
Fichtebunker (III) Hier: Entwicklung von Nutzungsoptionen für die Nachbarschaft und für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0336/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 30. September 2007 der BVV Möglichkeiten einer kulturellen, einer eventuellen sportlichen sowie einer schulischen Nutzung des Fichtebunkers als Zeugnis jüngster deutscher Geschichte unter Einbeziehung bezirklicher Potenzen darzulegen, um diese Optionen aktiv im Vertrags- / Aushandlungsprozess mit den dafür sichtlich offenen Investoren einzubringen.

 

 

Begründung:

Für eine gesellschaftliche Nachnutzung / Mitnutzung des denkmalgeschützten Luftschutz-Bunkers gibt es ein überbordendes Interesse der Anwohner/innen. (Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 22. März 2007 im Nachbarschaftshaus Urban bzw. Flugblatt-Aktionen zur BVV am 27. Januar und am 22. Februar.)

Laut Aussagen des Vereins „Berliner Unterwelten e.V.“ gegenüber dem Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Herr Joachim Pempel, sowie laut Aussagen des Leiters des Kreuzberg-Museum, Herr Martin Düspohl, gegenüber den Mitgliedern des Kulturausschusses seien eine stadthistorische Nutzung erwünscht und möglich.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung, Schule, Sport und Stadtplanung und Bauen(ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird angenommen.

 

28.11.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 30. Januar 2008 der BVV Möglichkeiten einer kulturellen, einer eventuellen sportlichen sowie einer schulischen Nutzung des Fichtebunkers als Zeugnis jüngster deutscher Geschichte unter Einbeziehung bezirklicher Potenzen darzulegen, um diese Optionen aktiv im Vertrags- / Aushandlungsprozess mit den dafür sichtlich offenen Investoren einzubringen.

 

21.04.2008

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.11.2007 mit der Drucksache Nr. 336/III folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum 30. Januar 2008 der BVV Möglichkeiten einer kulturellen, einer eventuellen sportlichen sowie einer schulischen Nutzung des Fichtebunkers als Zeugnis jüngster deutscher Geschichte unter Einbeziehung bezirklicher Potenzen darzulegen, um diese Optionen aktiv im Vertrags- /Aushandlungsprozess mit den dafür sichtlich offenen Investoren einzubringen.

 

Hierzu wird berichtet:

Überlegungen zu einer musealen, kulturellen und/oder schulischen Nutzung des Fichtebunkers gab es bereits in den 80er Jahren. Diese bezogen sich z.B. auf die Schaffung eines Multifunktionsraumes mit Bühne für Aufführungen und Veranstaltungen, aber auch die Ausgestaltung von Probenräumen im Rahmen von Musikunterricht, darstellendes Spiel und anderer Angebote für schulische und außerschulische Nutzung.

 

Wegen der zu erwartenden hohen Investitionskosten für die Umnutzung des Bunkers wurde von solchen und ähnlichen Plänen bereits in den 80er Jahren Abstand genommen. Diese Einschätzung hat sich durch den Wechsel der Besitzverhältnisse an dem Bunker nicht geändert.

Für die Sportförderung des Bezirkes stand in Zusammenhang mit den derzeitigen Baumaßnahmen die Sicherung des Sportplatzes Körtestraße im Vordergrund. Da der Sportplatz im Wesentlichen durch Schul- und Jugendsport genutzt wird, hatte der Erhalt dieser Sportstätte oberste Priorität. Die Nutzung des Gebäudekomplexes für sportliche Zwecke war bereits in der Vergangenheit Mittelpunkt zahlreicher Überlegungen. Vorhaben wie die Unterbringung von Umkleidemöglichkeiten für den Sportplatz oder die Errichtung einer Sporthalle auf dem Dach des Bunkers wurden ebenfalls aus Gründen vergleichsweise zu hoher Investitionskosten verworfen.

 

Eine eigenständige kommunale Herrichtung und Nutzung war und ist deshalb nicht möglich.

 

Möglichkeiten zur Nutzung des Bunkers sieht das Bezirksamt bei der historischen Bildungsarbeit. Der Verein Berliner Unterwelten hatte in der Vergangenheit in Zusammenarbeit mit dem Grundstücksservice des Bezirkes beim Tag des offenen Denkmals Führungen zur Geschichte des Gasometers und seiner diversen Nachnutzungen, z.B. als Bunker und Aufnahmewohnheim im Innern des Gebäudes, angeboten. Solche Führungen werden auch in Zusammenarbeit mit dem neuen Eigentümer künftig möglich sein. Realistisch erscheint auch eine bescheidene museale Herrichtung einzelner Gebäudeteile, die dann bei Führungen besichtigt werden können. Der neue Eigentümer zeigte sich offen für entsprechende Pläne.

 

Das Bezirksamt wird in dieser Hinsicht nicht selbst aktiv werden, sondern im Rahmen der Museumsarbeit den Verein Berliner Unterwelten bei seinen Plänen unterstützen.

 

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlage:  § 13 Abs. 1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, 17.04.2008

Dr. Schulz                                                                               Klebba

Bezirksbürgermeister                                                                        Bezirksstadträtin

 

23.04.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesen.

 

KuBi 18.06.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zur DS/0336/III wird zur Kenntnis genommen.

 

BVV 25.06.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zur DS/0336/III wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.08.2007 - Sport
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.10.2007 - Schule
    Ö 9 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    16.10.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    20.11.2007 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.06.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 6  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Hier: Stellen zur Durchführung der Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0408/III  
Ö 7  
Bebauungsplan XVII-4 (Ostkreuz)  
Enthält Anlagen
DS/0435/III  
Ö 8  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166 -168, Neuenburegr Straße 10-20 und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg, hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0436/III  
Ö 9  
Bebauungsplan V-18 - für die Grundstücke Alt - Stralau 3 bis 19 einschließlich parkweg im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0437/III  
Ö 10  
Bebauungsplan V-14-a für die Grundstücke Alt - Stralau 55-58, Alt - Stralau 59/Krachtstraße 1, Bahrfeldstraße 1/Krachtstr. 2, Bahrfeldtstr. 2 sowie einen Abschnitt der Bahrfeldtstr. im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier:Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0438/III  
Ö 11  
Ergebnisse der Beratung des Ausschussvorsitzenden mit Trägern der Bürgerbeteiligung      
Ö 12  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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