Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 18.04. und 03.05.2023      
Ö 3     Barrierefreiheit zu Gast Dr. Hanna Matthies (BVG)      
Ö 4     Ordnungsamt      
Ö 4.1     Für dringende Fälle: Toilettenschlüssel für Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
DS/0479/VI  
Ö 4.2     Schluss mit den Auseinandersetzungen um die Ausweitung des Straßenmarktes in der Eisenbahnstraße  
Enthält Anlagen
DS/0698/VI  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1     Festeliste      
Ö 5.2     Genehmigungspraxis bei Festeliste/Veranstaltungsliste im Bezirk  
DS/0532/VI  
Ö 5.3     Kiezblock- und Verkehrberuhigungsinitiativen      
Ö 5.4     Grüne Pfeile auch für Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
DS/0306/VI  
Ö 5.5     Die Zeiten werden unruhiger – Zeit sich darauf vorzubereiten: Einführung der Lastenbeschilderung nach dem MLC-Standard bei allen Friedrichshain-Kreuzberger Brücken  
Enthält Anlagen
DS/0362/VI  
Ö 5.6     Autonomes Fahren fördern  
DS/0586/VI  
Ö 5.7     Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Lindenstraße auf Höhe Am Berlin Museum  
Enthält Anlagen
DS/0701/VI  
Ö 5.8     Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Lindenstraße auf Höhe des Jüdischen Museums  
Enthält Anlagen
DS/0703/VI  
Ö 5.9     Bessere Absicherung von Fahrradstraßen - hier Fahrradstraße Palisadenstraße - Weidenweg  
Enthält Anlagen
DS/0717/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Kreuzungsbereiche Palisadenstraße/Friedrichsberger Straße sowie den Kreuzungsbereich Palisadenstraße/Friedenstraße/Straße der Pariser Kommune/Weidenweg fahrrad- aber auch fußgänger:innenfreundlicher und -sicherer zu gestalten.

 

In dem Kreuzungsbereich Palisadenstraße/Andreasstraße/Lebuser Straße ist eine Mittelinsel geplant, aber Maßnahmen wie Schwellen oder Kissen sind aufgrund der Einsehbarkeit sinnvoller. Sollten Schwellen eingebaut werden, ist der Fahrradstreifen in der Friedrichsberger Straße und Lebuser Straße von Schwellen freizuhalten. Der Übergang der Fahrradstraße soll farblich, gern auch als „Progessive Flag“, wie bereits im Antrag DS/0305/VI gefordert gestaltet werden. Im Bereich Lebuser Straße soll ein gesicherter Fahrradstreifen entstehen.

 

Beim Kreuzungsbereich Palisadenstraße/Friedenstraße/Straße der Pariser Kommune/Weidenweg sollen kurzfristig ebenfalls Schwellen bzw. Kissen die Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen deutlich verlangsamen.

 

Das Bezirksamt wird darüber hinaus aufgefordert, zu prüfen, inwieweit hier die Errichtung eines Kreis- bzw. kreisähnlichen Verkehrs sinnvoll und machbar ist. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ist über die Ergebnislage dieses Prüfauftrags bis spätestens 31.12.2023 unaufgefordert in Kenntnis zu setzen.
 

Begründung:

 

Die Fahrradstraße Palisadenstraße – Weidenweg – Rigaer Straße wird gut angenommen. An vielen Stellen ist aber auch Nachbesserungsbedarf vorhanden. Gerade die Überquerungen der Andreasstraße sowie der Kreuzungsbereich Palisadenstraße/Friedenstraße/Straße der Pariser Kommune/Weidenweg sind Gefahrenschwerpunkte! Diese Gefahrenschwerpunkte sind z.T. kurzfristig mit einfachen Mitteln zu mindern. Dies sollte jetzt schnellstmöglich zum Wohle der schwächeren und schwachen Verkehrsteilnehmenden umgesetzt werden.

 

 

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Verkehr und Ordnung

 

 

VerkehrOrd 07.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 28.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Kreuzungsbereiche Palisadenstraße/Friedrichsberger Straße sowie den Kreuzungsbereich Palisadenstraße/Friedenstraße/Straße der Pariser Kommune/Weidenweg fahrrad- aber auch fußnger:innenfreundlicher und -sicherer zu gestalten.

 

In dem Kreuzungsbereich Palisadenstraße/Andreasstraße/Lebuser Straße ist eine Mittelinsel geplant, aber Maßnahmen wie busfreundliche Schwellen oder Kissen sind aufgrund der Einsehbarkeit sinnvoller. Sollten Schwellen eingebaut werden, ist der Fahrradstreifen in der Friedrichsberger Straße und Lebuser Straße von Schwellen freizuhalten. Der Übergang der Fahrradstraße soll farblich, gern auch als „Progessive Flag“, wie bereits im Antrag DS/0305/VI gefordert gestaltet werden. Im Bereich Lebuser Straße soll ein gesicherter Fahrradstreifen entstehen.

 

Beim Kreuzungsbereich Palisadenstraße/Friedenstraße/Straße der Pariser Kommune/Weidenweg sollen kurzfristig ebenfalls Schwellen bzw. Kissen die Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen deutlich verlangsamen.

 

Das Bezirksamt wird darüber hinaus aufgefordert, zu prüfen, inwieweit hier die Errichtung eines Kreis- bzw. kreisähnlichen Verkehrs sinnvoll und machbar ist. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ist über die Ergebnislage dieses Prüfauftrags bis spätestens 31.12.2023 unaufgefordert in Kenntnis zu setzen.
 

   
    24.05.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.49 - überwiesen
   
   
    28.06.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5.10     Die neue Kreuzung für den Checkpoint Charlie  
Enthält Anlagen
DS/0719/VI  
Ö 5.11     Die Straßenschäden in der Kochstraße endlich beheben!  
Enthält Anlagen
DS/0722/VI  
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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