Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 18.04. und 03.05.2023      
Ö 3     Barrierefreiheit zu Gast Dr. Hanna Matthies (BVG)      
Ö 4     Ordnungsamt      
Ö 4.1     Für dringende Fälle: Toilettenschlüssel für Dienstkräfte des AOD des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
DS/0479/VI  
Ö 4.2     Schluss mit den Auseinandersetzungen um die Ausweitung des Straßenmarktes in der Eisenbahnstraße  
Enthält Anlagen
DS/0698/VI  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1     Festeliste      
Ö 5.2     Genehmigungspraxis bei Festeliste/Veranstaltungsliste im Bezirk  
DS/0532/VI  
Ö 5.3     Kiezblock- und Verkehrberuhigungsinitiativen      
Ö 5.4     Grüne Pfeile auch für Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
DS/0306/VI  
Ö 5.5     Die Zeiten werden unruhiger – Zeit sich darauf vorzubereiten: Einführung der Lastenbeschilderung nach dem MLC-Standard bei allen Friedrichshain-Kreuzberger Brücken  
Enthält Anlagen
DS/0362/VI  
Ö 5.6     Autonomes Fahren fördern  
DS/0586/VI  
Ö 5.7     Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Lindenstraße auf Höhe Am Berlin Museum  
Enthält Anlagen
DS/0701/VI  
Ö 5.8     Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Lindenstraße auf Höhe des Jüdischen Museums  
Enthält Anlagen
DS/0703/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass eine festinstallierte Geschwindigkeitsmessanlage in der Lindenstraße auf Höhe des Jüdischen Museums für beide Fahrtrichtungen installiert wird. 

 

Begründung:

 

Auf der Lindenstraße ist in diesem Abschnitt die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt. Allerdings wird diese Geschwindigkeitsbegrenzung regelmäßig nicht eingehalten. Zudem ist die Zufahrt zur Markgrafenstraße über die Mittelinsel möglich. Außerdem ist aufgrund des erhöhten Aufkommens von Museumsbesuchern und Kita- und Schulgruppen eine verkehrslenkende Maßnahme zur Einhaltung der Geschwindigkeit und zur Sicherung des Fußverkehrs von Nöten. 

Zudem sind die Verkehrsschilder in diesem Bereich vor allem im Sommer nicht deutlich sichtbar. Insofern würde ein korrespondierender Beschnitt von Bäumen und Sträuchern nötig sein. 

Diese Maßnahme soll in das Fußverkehrskonzept der Senatsverwaltung mitaufgenommen werden, so dass diese zeitnah umgesetzt werden kann. 

 

 

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Verkehr und Ordnung

 

 

VerkehrOrd 07.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 28.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass eine festinstallierte Geschwindigkeitsmessanlage in der Lindenstraße auf Höhe des Jüdischen Museums für beide Fahrtrichtungen installiert wird. 

 

   
    24.05.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.36 - überwiesen
   
   
    28.06.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5.9     Bessere Absicherung von Fahrradstraßen - hier Fahrradstraße Palisadenstraße - Weidenweg  
Enthält Anlagen
DS/0717/VI  
Ö 5.10     Die neue Kreuzung für den Checkpoint Charlie  
Enthält Anlagen
DS/0719/VI  
Ö 5.11     Die Straßenschäden in der Kochstraße endlich beheben!  
Enthält Anlagen
DS/0722/VI  
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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