Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 23.05.2023      
Ö 3  
Personalentwicklung      
Ö 4  
Akteneinsichtnahme für Bezirksverordnete erleichtern  
Enthält Anlagen
 DS/0356/VI  
Ö 5  
Bürger:innenbeteiligungsverfahren pluralistischer und repräsentativer gestalten
Enthält Anlagen
 DS/0462/VI  
Ö 6  
Sondernutzungsgebühren für den Betrieb von E-Rollern  
Enthält Anlagen
 DS/0580/VI  
Ö 7  
Eine Vier-Wochen-Frist für Akteneinsichtnahmen gewährleisten!  
Enthält Anlagen
 DS/0635/VI  
Ö 8  
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für das Fördergebiet Luisenstadt im Programm Lebendige Zentren und Quartiere  
Enthält Anlagen
 DS/0641/VI  
Ö 9  
Programm Sozialer Zusammenhalt – Baufonds: Programmjahr 2024 Bezirklich abgestimmte Prioritätenliste  
Enthält Anlagen
 DS/0648/VI  
    VORLAGE
   

BVV 29.03.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz, Ausschuss für Verkehr und Ordnung, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen, Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

   
    29.03.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.31 - überwiesen
   
   
    20.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 13 - vertagt
   
   
    20.04.2023 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.05.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    23.05.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 12 - vertagt
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 9 - vertagt
   
   
    14.09.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - gegenstandslos
   
Ö 10  
Schluss mit den Auseinandersetzungen um die Ausweitung des Straßenmarktes in der Eisenbahnstraße  
Enthält Anlagen
 DS/0698/VI  
Ö 11  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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