Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung
Datum: Di, 05.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 24.03.2022      
Ö 3     Parkraumbewirtschaftung (Gast OrdL HerrWenz)      
Ö 4     Zu den Worten stehen statt Lippenbekenntnis: Parkraumbewirtschaftung jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0109/VI  
Ö 5     Baumpflanzungen in der Pintschstraße  
Enthält Anlagen
DS/0099/VI  
Ö 6     Kampf dem E-Roller Müll auf Fußwegen  
Enthält Anlagen
DS/0104/VI  
Ö 7     E-Roller dorthin, wo sie hingehören.  
Enthält Anlagen
DS/0106/VI  
Ö 8     Genügend Fahrradstellplätze am S+U Warschauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0107/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den vorhandenen Platz an der Ecke Rudolfstraße/ Warschauer Platz (Eingang U-Bahnhof Warschauer Straße) für die Aufstellung weiterer sogenannter „Kreuzberger Bügel“ zum Anschließen von Fahrrädern zu nutzen.

 

Begründung:

Gerade die Anwohnerinnen und Anwohner des Rudolfkiezes erreichen den „U-Bahnhof Warschauer Straße“ aber auch den „S-Bahnhof Warschauer Straße“ über die Treppen am Eingang Warschauer Platz / Rudolfstraße. Die wenigen vorhandenen Möglichkeiten zum Anschließen von Fahrrädern sind insbesondere zu den Stoßzeiten schnell belegt und Fahrräder werden an dem nahgelegenen Metallzaun angeschlossen und behindern so teilweise die Fluktuation von Fußngern.

 

 

BVV 30.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Verkehr und Ordnung

 

 

VerkehrOrd 05.04.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den vorhandenen Platz an der Ecke Rudolfstraße/ Warschauer Platz (Eingang U-Bahnhof Warschauer Straße) für die Aufstellung weiterer sogenannter „Kreuzberger Bügel“ zum Anschließen von Fahrrädern zu nutzen.

 

 

BVV 27.04.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den vorhandenen Platz an der Ecke Rudolfstraße/ Warschauer Platz (Eingang U-Bahnhof Warschauer Straße) für die Aufstellung weiterer sogenannter „Kreuzberger Bügel“ zum Anschließen von Fahrrädern zu nutzen.

 

 

BVV 31.08.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    30.03.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.36 - überwiesen
   
   
    27.04.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    31.08.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9     Verkehrssicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0110/VI  
Ö 10     Sitzbänke am Spreeufer (zwischen Oberbaumbrücke und Elsenbrücke) aufstellen  
Enthält Anlagen
DS/0113/VI  
Ö 11     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin